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65 IS-Rückkehrer in Berlin: Stadt mit «Management»

12.02.2020 - Die Terrormiliz IS lockte zahlreiche radikale Unterstützer aus Europa an. Viele wollten aber irgendwann wieder zurück. Die deutschen Behörden kümmern sich jetzt mit großem Aufwand um sie. Das hat Gründe.

  • Blick in das Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: picture alliance/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick in das Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: picture alliance/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa/bb) - Rund 135 Islamisten sind in den vergangenen Jahren aus Berlin nach Syrien und die umliegenden Kriegsgebiete ausgereist, um die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Davon waren drei Viertel Männer und weniger als zehn im jugendlichen Alter, wie der Berliner Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses sagte. Von den 135 Menschen seien nach vorliegenden Informationen etwa 20 im Krieg getötet worden; 65 weitere kamen demnach bis jetzt nach Berlin zurück, ein Teil davon mit Kampferfahrung.

Aus ganz Deutschland machten sich laut Akmann 1050 Islamisten in die Türkei, nach Syrien oder in den Irak auf. Es sei nicht auszuschließen, dass ein Teil der Rückkehrer weiterhin der islamistischen Ideologie verbunden ist oder Anschläge plant.

In Berlin kümmere man sich mit einem «strukturierten Rückkehrmanagement» um die Rückkehrer - von der Landung auf dem Flughafen bis zum Abschluss der Fälle. Dazu gehörten Strafverfolgung, Beobachtung, Deradikalisierung und Prävention sowie die Betreuung von Kindern und anderen Familienangehörigen und Unterstützung einer möglichen Integration.

Von zentraler Bedeutung sei der Informationsfluss zwischen Auslands- und Inlandsgeheimdiensten, aber auch zwischen Polizei und Verfassungsschutz sowohl auf Bundes- als auch auf Landesbene, betonte Akmann. Die Bundesländer seien dabei von schnellen Informationen durch die Bundesbehörden abhängig.

Ebenso wichtig seien Prävention und Deradikalisierung durch ein Netzwerk aus staatlichen und nichtstaatlichen Stellen. Dieses Netzwerk könne auch bei sehr kurzfristig bekannt gewordenen Landungen von Rückkehrern aktiv werden. Zur Steuerung dienen demnach Fallkonferenzen, die sich einzelnen Rückkehrern widmen. Der Chef des Verfassungsschutzes, Michael Fischer, sagte, gegenwärtig gebe es fast keine Ausreisen mehr in Kampfgebiete. «Das stellen wir so nicht mehr fest. Das hat deutlich abgenommen.»

Thomas Mücke vom Extremismus-Präventionsverein VPN betonte, Rückkehrer dürften nicht pauschal als Gefahr gesehen werden. Gerade desillusionierte und freiwillige Rückkehrer könnten wieder gut integriert werden. Schwieriger sei das zum Teil mit den Rückkehrern der jüngsten Zeit, die sich nach der Niederlage des IS auf den Weg gemacht hätten.

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