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Innenverwaltung bleibt bei ihrer Darstellung zu Schutzmasken

06.04.2020 - Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres bleibt trotz der jüngsten Aussagen der US-Botschaft bei ihrer Einschätzung zu den in Bangkok verschwundenen Schutzmasken. «Wir nehmen das Dementi der US-Botschaft zur Kenntnis, bleiben aber auf Grundlage der uns vorliegenden Informationen bei unserer Darstellung», sagte der Sprecher der Senatsveraltung, Martin Pallgen, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Die Schutzmasken wurden von der Berliner Polizei bei einem deutschen Medizinfachhändler bestellt.» Nach Informationen des Vertragspartners der Polizei sei die Lieferung aufgrund einer US-Direktive storniert und das Frachtflugzeug in die USA umgeleitet worden.

  • Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Foto: Paul Zinken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Foto: Paul Zinken/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Bei wem der Händler die Schutzmasken hat produzieren lassen, entzieht sich unserer Kenntnis», erklärte Pallgen. Ein Sprecher der US-Botschaft in Berlin hatte mitgeteilt, die Regierung der Vereinigten Staaten habe nichts unternommen, um für Deutschland bestimmte 3M-Lieferungen umzuleiten, noch irgendetwas von solchen Sendungen gewusst. Von der US-Firma 3M habe die Senatsverwaltung allerdings nie gesprochen, betonte Pallgen. Die Berliner Polizei habe lediglich einen bestimmten Schutzmasken-Typ (FFP2) bestellt.

«Wir versuchen jetzt gemeinsam mit der Polizei und dem Händler herauszufinden, wie die Kette von Bestellung, Produktion und Lieferung gelaufen und was genau auf dem Flughafen in Thailand passiert ist», erläuterte Pallgen.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Freitag zunächst mitgeteilt, die Masken seien auf Betreiben der USA «konfisziert» worden und von einem «Akt moderner Piraterie» gesprochen. Im ZDF-«Morgenmagazin» wiederholte er am Montag den Vorwurf der Konfiszierung nicht, sagte aber erneut, die Masken seien in den USA gelandet. CDU-Fraktionsvorsitzender Burkard Dregger hat dem Senat am Montag vorgeworfen, Berlin mit solchen Äußerungen über die USA erheblich geschadet zu haben. Dregger verlangte, der Senat müsse sich entschuldigen, auch bei der US-Regierung.

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