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Kalayci: Kein allgemeines Alkoholverbot in Berlin angedacht

11.08.2020 - Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat Überlegungen zu einem möglichen Alkoholverbot in Berlin wegen der Corona-Pandemie konkretisiert. «Es geht hier nicht um ein allgemeines Alkoholverbot», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im RBB-Inforadio. «Das wäre ja auch Quatsch.» Wenn jemand gepflegt am Tisch sitze, die Abstandsregeln einhalte und Wein trinke, könne man nichts dagegen haben. Problematisch seien trotz der frischen Luft hingegen Straßenzüge, wo sich Menschenmassen aufhielten und beim Trinken Partyatmosphäre entstehe.

  • Dilek Kalayci (SPD), Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Landes Berlin, mit Mundschutz. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dilek Kalayci (SPD), Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Landes Berlin, mit Mundschutz. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Senatorin verwies auf das Vorgehen anderer Bundesländer: So habe etwa Hamburg für einzelne Straßenzüge quasi ein Ausschankverbot nach Außen verhängt. Auch in Bayern gebe es Bereiche, in denen ähnliche Regelungen auf den Weg gebracht worden seien. Über das Thema müsse man dann nachdenken, wenn die Infektionszahlen weiter deutlich stiegen, betonte Kalayci.

Die Politikerin hatte zuvor in der «Berliner Morgenpost» (Montag) Nachlässigkeiten von Gastronomen im Umgang mit den Corona-Regelungen kritisiert. «Ich finde es inzwischen auch richtig, über ein Alkoholverbot nachzudenken, wenn sich die Disziplin in den Gaststätten nicht verbessert.» Offenbar sorge der Alkoholgenuss dafür, dass die Menschen nachlässiger und laut würden und kaum noch Abstand hielten. Wenn Gastronomen wollten, dass Restaurants und Biergärten offen bleiben dürfen, müssten sie die Abstandsregeln und Dokumentationspflicht einhalten, sagte Kalayci.

Kritik kam von anderen Senatoren. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) twitterte: «Diese #Alkoholverbot-Nummer ist eine Räuberpistole. Trägt nichts bei zur Pandemieeindämmung.» Später schrieb er unter dem Hashtag Alkoholverbot, es sei «nicht schlau, irgendwelche Ideen in den Medienbetrieb zu hauen, statt Wirkungen und Kollateralschäden wenigstens drei Tage zu bedenken und zu diskutieren».

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) schrieb auf Twitter, alle seien in der Verantwortung, sich an Abstands-, Schutz- und Hygienemaßnahmen zu halten, um die Zahl der Neuinfektionen niedrig zu halten. Polizei und Ordnungsamt müssten Regeln durchsetzen. «Prohibitionsdiskussionen helfen allerdings nicht weiter.»

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