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Kenia-Koalition setzt sich «Vorsprung Brandenburg» zum Ziel

19.11.2019 - Potsdam (dpa/bb) - Die neue Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Brandenburg will das Land zum «Vorreiterland» machen. Es gehe um die Verbindung von Klimaschutz mit Wertschöpfung, Arbeitsplätzen und einer Entwicklung in allen Regionen, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. «Das, was in der letzten Woche von Tesla verkündet worden ist, zeigt natürlich genau in diese Richtung.» Der US-Elektroautohersteller plant eine Großfabrik in Grünheide nahe Berlin.

  • Dietmar Woidke (SPD)(r), Michael Stübgen (CDU)(l) und Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen)(M). Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dietmar Woidke (SPD)(r), Michael Stübgen (CDU)(l) und Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen)(M). Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der CDU-Landesvorsitzende Michael Stübgen sagte: «Wir wollen das Jahrzehnt der Investitionen einleiten.» Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher betonte den Rückhalt der drei Parteien, die sich nacheinander per Parteitag oder Urabstimmung mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag ausgesprochen haben. Die sogenannte Kenia-Koalition ist die einzige unter SPD-Führung in Deutschland. In Sachsen-Anhalt regieren die drei Parteien unter Führung der CDU, in Sachsen laufen derzeit die Verhandlungen für ein solches Bündnis.

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