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Kritiker von Corona-Gesetzen treffen sich in Kneipe

15.01.2021 - Bei einer Versammlung in einer Berliner Bar hat die Polizei eingegriffen. In einem Video, das auch im Netz zu finden ist, wird die Gründung einer Partei als Anlass für die Zusammenkunft genannt.

  • Polizisten und Passanten stehen an der Kollwitzstraße vor einem gastronomischen Betrieb. Foto: Paul Zinken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Polizisten und Passanten stehen an der Kollwitzstraße vor einem gastronomischen Betrieb. Foto: Paul Zinken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine Versammlung von Gegnern der Corona-Gesetze in einer Kneipe in Berlin-Prenzlauer Berg ist am Donnerstagabend von der Polizei aufgelöst worden. Die Teilnehmer hätten die Veranstaltung mit einem Livestream im Internet übertragen, teilte die Polizei am Freitagmorgen über Twitter mit. Es seien 28 Menschen - 19 Männer und 9 Frauen - angetroffen worden, die meisten hätten weder eine Corona-Schutzmaske getragen noch den vorgeschriebenen Mindestabstand eingehalten. Nach Einschätzung der Polizei stehen eine Reihe von Teilnehmern der «Querdenken»-Bewegung nah.

Private Ansammlungen von so vielen Menschen sind derzeit verboten, außerdem müssen Kneipen geschlossen sein. Allerdings sind Demonstrationen und bestimmte politische Zusammenkünfte erlaubt, aber auch dabei müssen sich alle Teilnehmer an die Corona-Regeln halten. Die Polizei stellte daher fest: «Die Veranstaltung wurde von uns beendet. Zahlreiche Anzeigen wurden geschrieben.»

In einem etwa zweistündigen Video bei Youtube sind Teile der Veranstaltung mit einer längeren Diskussion über Corona, die Verbote und eine Parteigründung zu sehen. Teilnehmer, unter ihnen auch der Kneipenbesitzer, forderten ihr «normales Leben zurück», kritisierten die Corona-Gesetze und bezeichneten die Politik als «Selbstbedienungsladen».

Einer der Initiatoren sagte: «Wir haben auch in Berlin schon Hinweise darauf, dass die Leute nach der Impfung sterben.» Als die Polizei erschien, gab es längere Diskussionen über die Legitimation von Versammlungen zur Gründung einer Partei und die Befugnisse der Polizei.

Die Sicherheitskräfte waren gegen 20.10 Uhr durch mehrere anonyme Hinweise alarmiert worden. Offenbar hatten Menschen im Internet den Livestream gesehen und daraufhin den Notruf gewählt. Nach Angaben der Polizei gibt es derzeit mehr kleinere Aktionen der Corona-Kritiker als große Demonstrationen wie man sie aus dem Sommer und Herbst von der «Querdenken»-Bewegung und ihren Anhängern kennt.

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