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Lederer schließt falsche Angaben in U-Ausschuss nicht aus

28.01.2021 - Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) schließt nicht aus, dass er im Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat. «Ich habe vor dem Untersuchungsausschuss nach besten Wissen und Gewissen das gesagt, woran ich mich erinnere. Und ich habe dem nichts hinzuzufügen», sagte Lederer am Donnerstag im Landesparlament.

  • Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Foto: Fabian Sommer/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Foto: Fabian Sommer/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Es ist grundsätzlich so, und zwar bei allen Menschen, dass das Erinnern an Dinge, die in der Vergangenheit liegen, sich als falsch herausstellen kann», fügte er hinzu. «Das kann jedem und jeder passieren. Die menschliche Erinnerung ist die menschliche Erinnerung.»

Anlass für Lederers Äußerungen in der Fragestunde der Plenumssitzung war ein Bericht der «Welt» (Donnerstag). Nach Recherchen der Zeitung sagte Lederer im Mai 2020 im Ausschuss, im Januar 2018 von der angeblichen Belästigung einer Volontärin in der Gedenkstätte erfahren zu haben. Die Senatskulturverwaltung, die Lederer leitet, habe aber dann einen anderen Zeitablauf genannt, so die Zeitung.

Demnach sei Lederer bereits am 18. Dezember 2017 eine achtseitige Beschwerde der Volontärin vom gleichen Tag übermittelt worden. Zudem habe der Senator ein Treffen mit der Frauenbeauftragten zu dem Fall im Ausschuss laut Wortprotokoll unerwähnt gelassen.

Zu diesen konkreten Terminen und Angaben äußerte sich Lederer am Donnerstag im Parlament nicht. Auf die Frage der Deutschen Presse-Agentur, welcher der beiden genannten Termin korrekt sei, erklärte die Senatsverwaltung für Kultur, der Senator habe sich im Ausschuss nicht «abweichend von seiner tatsächlichen Erinnerung geäußert». Und weiter: «Die Senatsverwaltung äußert sich zudem nicht zu zeugenschaftlichen Äußerungen, die Gegenstände des noch laufenden parlamentarischen Untersuchungsverfahrens betreffen.»

Der U-Ausschuss soll die Vorgänge um die Entlassung des Leiters der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, im November 2018 prüfen. Knabe soll nicht entschieden genug gegen mutmaßliche sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen durch seinen Stellvertreter vorgegangen sein. Er bestreitet das. Ein Rechtsstreit wurde mit einem Vergleich beendet, der Chefposten neu besetzt.

Lederer hatte als Vorsitzender des Stiftungsrates Knabe von seinen Aufgaben entbunden. Falsche Aussagen in einem Untersuchungsausschuss können eine Straftat darstellen. Lederer ist Spitzenkandidat der Berliner Linken für die Abgeordnetenhauswahl am 26. September.

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