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Linksfraktionschefin Bluhm: Wohin geht bei SPD die Reise?

06.03.2020 - Die Berliner Fraktionsvorsitzende der Linken, Carola Bluhm, ist skeptisch, wie sich die Landes-SPD nach der Ära Michael Müller als Landesvorsitzendem entwickeln wird. Sie habe den Wunsch, relativ schnell vom Koalitionspartner zu erfahren, wohin die Reise geht, sagte sie auf der Klausurtagung der Fraktion am Freitag in Potsdam. Der Besuch der beiden Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz, Raed Saleh und Franziska Giffey, vergangene Woche bei BMW sei noch kein programmatischer Beitrag gewesen.

  • Carola Bluhm, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke in Berlin. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Carola Bluhm, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke in Berlin. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Müller hatte im Januar angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Saleh und Giffey wollen sich im Mai zur Wahl stellen. Giffey sei aus der alten Schule von Heinz Buschkowsky, sagte Bluhm. Der ehemalige SPD-Bezirksbürgermeister von Neukölln war unter anderem mit seiner These, «Multikulti» sei gescheitert, bundesweit bekannt geworden. «Das passt überhaupt nicht zu dieser Koalition», stellte die Fraktionsvorsitzende fest. «Zumindest möchte ich wissen, was da programmatisch für Veränderungen geplant und angedacht sind. Ich glaube, das will auch die Stadt wissen.»

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