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Meuthen hält Fall Kalbitz für erledigt

01.08.2020 - AfD-Chef Jörg Meuthen hofft, nach dem Streit um den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz bald wieder zu einer «kooperativen Zusammenarbeit» in der Parteispitze zurückkehren zu können. «Das meiste, was wir im Vorstand beschließen, geschieht einvernehmlich oder mit großer Mehrheit», sagte Meuthen der «Saarbrücker Zeitung» (Samstag). In dieser speziellen Frage gebe es unbestreitbar grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten. Jedoch sei der Fall Kalbitz mit dem Spruch des Bundesschiedsgerichts «innerparteilich abgeschlossen».

  • Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Abgeordneter im Europaparlament, spricht. Foto: Sebastian Gollnow/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Abgeordneter im Europaparlament, spricht. Foto: Sebastian Gollnow/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der AfD-Spitze hatte der Rauswurf des Brandenburger Fraktionschefs einen massiven Konflikt ausgelöst. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland machte nach der Entscheidung des Bundesschiedsgerichts deutlich, dass er sich in dem Fall «einzig und allein nach den Entscheidungen und Urteilen der ordentlichen Gerichtsbarkeit richten» werde. Kalbitz wehrt sich mit juristischen Mitteln gegen den Parteiausschluss, er hat inzwischen einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Landgericht Berlin gestellt.

Gauland ist nicht der einzige, der den Rauswurf kritisch sieht. Als im Mai der Bundesvorstand über den Ausschluss des Rechtsaußenpolitikers abstimmte, waren auch der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, und einige andere Vorstandsmitglieder gegen einen solchen Schritt.

Meuthen betonte nun, es gehe um einen Einzelfall, nämlich die Annullierung einer Mitgliedschaft nach klaren Kriterien. Inhaltlich spielten aber natürlich auch rechtsextreme Bezüge hinein. «Wenn wir als Partei auf Dauer erfolgreich sein wollen, müssen wir eine stringente Abgrenzung zum Rechtsextremismus haben», sagte er. Auf die Frage, ob er sich dann nicht auch von Björn Höcke trennen müsste, antwortete Meuthen: «Er ist ein thüringischer Landespolitiker, mehr nicht. Seine Rolle wird überschätzt.»

Kalbitz war einer der Wortführer des offiziell aufgelösten «Flügels» um den Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Höcke. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Strömung als «gesichert rechtsextremistische Bestrebung» und Höcke sowie Kalbitz als «rechtsextremistische Führungspersonen» ein.

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