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Mittes Bürgermeister will bei Spätis Regeln durchsetzen

26.04.2019 - Spätis gehören genauso zu Berlin wie Kudamm oder Fernsehturm. Nun zieht ein Grünen-Politiker Zorn auf sich, weil er diese ins Visier nimmt.

  • Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen), Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte. Foto: Sophia Kembowski/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen), Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte. Foto: Sophia Kembowski/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa/bb) - Trotz heftiger Kritik auch aus der eigenen Partei lässt sich Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) nicht von seinem Vorhaben abbringen, Spätis in den Partyzonen von Berlin-Mitte stärker an die Kandare zu nehmen. «Es gibt ja immer Themen, die bei den einen oder anderen Schnappatmung auslösen», sagte er am Freitag. Aber es gebe nun mal das Berliner Ladenschlussgesetz, das eine Sonntagsöffnung der Spätverkaufsstellen verbiete. «Und solange wir die Regeln haben, werden wir die Regeln auch durchsetzen müssen.»

Am Donnerstag hatte von Dassel angekündigt, die Einhaltung der Schließzeit an Sonntagen verstärkt zu überwachen. Seine Äußerungen in der «Berliner Zeitung» lösten eine erregte Debatte aus, weil Spätis bei Touristen wie Einheimischen beliebt sind, in der Praxis sehr oft sonntags offen haben und sich davon bisher auch durch drohende Bußgelder nicht abschrecken lassen.

Der Kommunalpolitiker stellte sich zudem gegen das erklärte Ziel der Grünen, den zumeist inhabergeführten kleinen Läden die Sonntagsöffnung zu erlauben. «Ich finde es falsch, die Spätis wegzukontrollieren», erklärte etwa Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel. «Sie gehören zu Berlin.»

Von Dassel reagierte mit Kopfschütteln auf die Kritik, die ihn auch in zahlreichen Mails erreicht habe. «Immer zu sagen, ja so frei ist Berlin, wir halten uns nicht an die Regeln, finde ich schwierig», sagte er. «Ich glaube, Berlin würde auch überleben, wenn Sonntag nicht jeder Laden auf hat.»

Gerade in den Vergnügungsvierteln in der Stadt nehme die Zahl der Spätis immer mehr zu, habe sich etwa in Mitte in zwei Jahren schätzungsweise verdoppelt. Von Dassel sprach von einer Monokultur. Zugenommen hätten auch die Probleme mit Feiernden, die sich dort mit Alkohol eindeckten. Spätis verdrängten zudem andere Gewerbetreibende, die die Mieten nicht mehr bezahlen könnten.

Arbeits- und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke), die die Sonntagsöffnung von Geschäften generell kritisch sieht, ließ Unterstützung für von Dassel durchblicken. Ihre Sprecherin Regina Kneiding verwies auf das Ladenöffnungsgesetz, das einzuhalten sei. Die Senatsverwaltung sehe derzeit keinen Handlungsbedarf, durch Änderungen des Gesetzes eine Späti-Sonntagsöffnung zu ermöglichen.

Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel (SPD) betonte im RBB-Inforadio, für Spätis gelte Sonntagsruhe. Dies werde in seinem Bezirk auch kontrolliert. Die FDP hingegen forderte, die Öffnungszeiten für den Einzelhandel auf jeden Sonntag auszuweiten - auch für Spätis.

Berlin hat das liberalste Ladenöffnungsgesetz Deutschlands, Geschäfte dürfen montags bis samstags rund um die Uhr öffnen. Sonntags ist das - abgesehen von bis zu zehn verkaufsoffenen Sonntagen - nicht erlaubt. Allerdings gibt es für bestimmte Warengruppen und für den Touristenbedarf Ausnahmen. Auch Tankstellen und Geschäfte mit Reisebedarf in Bahnhöfen und Flughäfen dürfen sonntags Lebensmittel verkaufen. Für Spätis gibt es offiziell keine eigene Definition, die Behörden zählen sie zu den normalen Läden.

Er habe aus der Debatte einiges gelernt, fügte von Dassel süffisant hinzu. «Ich habe gelernt, dass das Thema Freiheit in Berlin ganz, ganz eng damit verbunden ist, ob ich am Sonntagmorgen Bier kaufen kann, möglichst fußläufig. Ich frage mich, wie Teile unserer Generation überhaupt überleben konnten in Zeiten, in denen Supermärkte am Samstag um 13.00 Uhr zugemacht haben.»

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