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Müller: Kaum noch Akzeptanz für große Koalition

27.05.2019 - Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich nach dem SPD-Wahldebakel kritisch zur großen Koalition geäußert. Die Stimmverluste in Bund wie Bundesländern zeigten, «dass es jenseits von den gerade Handelnden ganz tiefsitzende Probleme offensichtlich gibt und dass es wahrscheinlich wirklich kaum noch eine Akzeptanz auch gibt für die Beteiligung in der großen Koalition auf Bundesebene», sagte er am Montag in Berlin zu Journalisten vor einem Treffen des SPD-Landesvorstandes.

  • Michael Müller. Foto: Gregor Fischer/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Müller. Foto: Gregor Fischer/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Parteivorstand auf Bundesebene sei am Montag beschlossen worden, dass es nächste Woche eine Klausurtagung geben soll, sagte Müller. «Da wird sicherlich auch nochmal über alle Varianten gesprochen. Ich glaube, es gibt jetzt auch keinen Anlass für einen Schnellschuss aber man muss einfach zur Kenntnis nehmen, dass die Wählerinnen und Wähler schnellere und klarere Entscheidungen auch erwarten.» Wenn man etwa an das Thema Grundrente denke, werde es in der Zusammenarbeit in der großen Koalition immer schwieriger.

Konsequenzen für die rot-rot-grüne Regierung in Berlin sieht Müller nach dem herben Stimmverlust der SPD nicht. «Wir sind, glaube ich, in der rot-rot-grünen Koalition gut aufgestellt und haben nach wie vor sehr viele gemeinsame Inhalte, die wir auch für Berlin bewegen wollen. Insofern gehe ich davon aus, dass die Koalitionsarbeit weitergehen wird.» Es sei sicherlich nicht einfach, betonte er zugleich. «Wir sehen jetzt auch, dass das Ergebnis der Grünen natürlich dann nochmal das Selbstbewusstsein der Grünen auch stärken wird innerhalb der Koalitionsarbeit.» Man habe aber weiter viele gemeinsame Projekte und er hoffe sehr, dass es ein weiteres konstruktives Zusammenarbeiten geben werde.

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