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Müller: Null-Emissions-Zonen bis 2030 unrealistisch

10.12.2019 - Berlin (dpa/bb) - Nach Einschätzung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist es unrealistisch, schon bis 2030 auf Autos mit Diesel- und Benzinmotor in der Innenstadt verzichten zu wollen. Eine Zero-Emission-Zone werde jedenfalls bis 2030 nicht umsetzbar sein, sagte Müller am Dienstag nach der Senatssitzung.

  • Autos und Busse stauen sich am Alexanderplatz Ecke Karl-Liebknecht-Straße. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Autos und Busse stauen sich am Alexanderplatz Ecke Karl-Liebknecht-Straße. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Das Verkehrsaufkommen in Berlin sei anders, auch der Wirtschaftsverkehr, und der Radverkehr sei leider auch noch nicht so ausgebaut wie in anderen Städten, argumentierte der SPD-Politiker. «Wir sind gerade dabei, den ÖPNV besser auszubauen, wir sind dabei, auf Elektrobusse umzustellen, wir reden über die Verlängerung von U-Bahn-Linien. Aber ich kann gar nicht sagen, das ist das Jahr, da wird der Verbrennungsmotor in der Innenstadt keine Rolle mehr spielen.»

Im Oktober hatte sich Müller bei einem Treffen des internationalen Städtenetzwerkes C40 zu dem Ziel bekannt, bis 2030 in «großen Teilen der Stadt» Null-Emissions-Zonen zu schaffen. «Viele Städte geben eine gemeinsame Erklärung ab, aber auf unterschiedlichen Grundlagen», sagte Müller dazu. «Es stimmt, das habe ich unterschrieben, aus voller Überzeugung.» In der Deklaration sei nicht 1:1 Berliner Politik festgehalten. «Aber es trägt den Grundgedanken unserer umweltpolitischen Maßnahmen, insofern ist es richtig, dass Berlin es unterschreibt.»

Die Berliner Grünen hatten sich bei ihrem Parteitag am Samstag mit dem Thema beschäftigt: Die Delegierten beschlossen, bis 2030 die Innenstadt zu einer Null-Emissions-Zone umzugestalten, in der Benzin- und Diesel-Fahrzeuge tabu sein sollen. Ein noch weitergehender Antrag der Grünen Jugend, eine solche Zone bereits bis 2025 zu schaffen und bis 2030 motorisierten Individualverkehr aus der gesamten Stadt «verschwinden» zu lassen, wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt.

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