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Müller bedauert «Schärfe» der Äußerungen in Richtung USA

07.04.2020 - Im Streit um eine Lieferung von 200 000 Schutzmasken, die von Bangkok aus statt nach Berlin wohl in die USA ging, schlägt der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nun gemäßigtere Töne an. «Da ist eine Schärfe reingekommen durch die Stellungnahmen von Herrn Geisel und mir, die bedauere ich. Es tut mir leid», sagte Müller am Dienstag. «Vielleicht sollten wir diese Auseinandersetzung auch mal ruhen lassen.» Als sich Innensenator Andreas Geisel (SPD) und er zu den USA geäußert hätten, habe «große Anspannung» geherrscht, so Müller. «Weil wir nicht sicher waren, wann bekommen wir wieviel Material, und es war knapp.»

  • Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister. Foto: Christophe Gateau/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister. Foto: Christophe Gateau/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Geisel hatte am Freitag mitgeteilt, die für die Berliner Polizei bestimmten Masken seien auf Betreiben der USA «konfisziert» worden, und von einem «Akt moderner Piraterie» gesprochen. Auch Müller hatte die USA scharf kritisiert: «Das Handeln des US-Präsidenten ist alles andere als solidarisch und verantwortungsvoll. Es ist unmenschlich und inakzeptabel», hatte er getwittert.

Nach wie vor ist unklar, warum genau die Masken am Ende in die USA gingen. Zuletzt hieß es aus der Innenverwaltung, nach Angaben des Vertragspartners, einem deutschen Fachhandel, sei die Lieferung aufgrund einer US-Direktive storniert und das Frachtflugzeug in die USA umgeleitet worden.

«Und tatsächlich tut es auch weh, wenn 200 000 Masken nicht ankommen», sagte Müller. «Unstrittig ist ja, wir haben sie bestellt, es ist Berliner Ware, wir haben sie bezahlt, und sie ist nicht hier gelandet, sondern in den USA.» Unstrittig sei auch, dass Kanada und Frankreich ähnliche Erfahrungen gemacht hätten. Er hoffe, dass sich die Sache noch aufklären werde, so Müller. «Aber nochmal: Die Schärfe dieser Äußerungen bedauere ich», so Müller. «Und ich glaube, das kommt dann auch entsprechend an», fügte er mit Blick auf die USA hinzu.

Nach Müller meldete sich auch Geisel zu Wort: «Am Sachverhalt, so wie er uns vom Vertragspartner der Polizei Berlin geschildert wurde, hat sich nichts verändert», erklärte er. «Wir haben in der gegenwärtigen Situation aber Wichtigeres zu tun, als uns mit den USA über Masken zu streiten. Zur gemeinsamen Aufklärung werden wir ein Gespräch mit der US-amerikanischen Botschaft führen.»

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