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Müller verteidigt Bußgelder für Maskenmuffel

23.06.2020 - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Bußgelder für Maskenmuffel in Bussen und Bahnen verteidigt, die der Senat am Dienstag beschlossen hat. «Wir sehen einerseits, wie viele Menschen sich ganz selbstverständlich an die Regeln halten», sagte Müller (SPD) nach der Senatssitzung. Aber es gebe eben doch einige, die das bewusst oder unbewusst nicht machten. «Und an der Stelle muss man dann auch deutlicher werden.» Sie sollen künftig zwischen 50 und 500 Euro Bußgeld zahlen.

  • Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Der Innensenator hat auch deutlich gemacht, dass es jetzt punktuell auch Kontrollen gibt», erklärte Müller. «Das wird so ähnlich sein wie in der Verkehrsüberwachung. Da wissen wir auch, nicht jeden Tag ist an jeder Ecke eine Geschwindigkeitskontrolle, aber es gibt immer wieder Schwerpunktkontrollen.»

«Wir haben bisher mit Aufforderungen, mit Ermahnungen gearbeitet und auch viel erreicht in Berlin», erklärte der Regierende Bürgermeister. Aber gerade in dieser Phase, in der Infektionszahlen wieder leicht nach oben gingen, reiche das nicht mehr. «An den Stellen, an denen wir sehen, dass einige sorgloser damit umgehen, muss man deutlicher nachfassen, ganz besonders im ÖPNV. Da waren sich heute im Senat alle einig, da ist jetzt etwas zu tun.»

Die Mund-Nasenbedeckung gilt als wichtiges Instrument, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Bußgeld war in diesem Zusammenhang innerhalb der rot-rot-grünen Koalition lange umstritten: SPD und Grüne waren dafür, die Linke äußerte mehrfach Zweifel, ob es das richtige Mittel ist, das Ziel zu erreichen.

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