Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Müller wirbt um Unterstützung für Lockdown-Verlängerung

20.01.2021 - Nun ist es amtlich: Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird verlängert. Berlins Regierungschef Müller nennt Gründe.

  • Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht. Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht. Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat bei den Bürgern um Unterstützung für die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Lockdowns und der neuen Corona-Regeln geworben. Die Maßnahmen seien auch nötig, weil die Mutation des Coronavirus eine neue Herausforderung darstelle, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin.

«Wenn dieses Virus möglicherweise doppelt so ansteckend ist, wie das, was wir bisher erlebt haben (...), wenn es aggressiver ist, dann bedeutet das für uns eben auch, dass wir unsere Bemühungen verdoppeln müssen im Kampf gegen dieses Virus.» Das bedeute also halb so viele Fahrten in Bus oder Bahn, halb so viele Kontakte im Büro, halb so viele Begegnungen, halb so viele Einkäufe, halb so viele Aktivitäten, so Müller. Diese Logik sei simpel, «aber in der Umsetzung trotzdem anstrengend und bedrückend».

Die Maßnahmen der letzten Wochen zeigten langsam Wirkung, die Infektionszahlen gingen langsam nach unten, so Müller. «Es gibt Erfolge, aber man muss ernst nehmen, was um uns herum geschieht», sagte er mit Blick auf die etwa in Irland oder Großbritannien schon stark verbreitete Virus-Mutation. Deshalb sei nun erneut die Unterstützung und Solidarität aller Bürger gefragt.

«Kontakte zu vermeiden (...), bleibt das A und O», sagte Müller. Deutschland sei in einer Situation, «bei der man sich nicht zurücklehnen kann, bei der man aber auch nicht mutlos sein muss mit dem, was wir bisher erreicht haben.» Im Frühjahr hätten die Menschen in Deutschland schon einmal gezeigt, wie es geht. Daraus gelte es zu lernen.

Bund und Länder verständigten sich am Dienstag bei einer Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf, den Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angesichts weiter hoher Infektions- und Todeszahlen bis Mitte Februar zu verlängern. Zugleich beschlossen sie zusätzliche Einschränkungen: Die oft genutzten Alltagsmasken aus Stoff reichen künftig vielerorts nicht mehr aus: In Bus und Bahn oder beim Einkaufen müssen die besser schützenden FFP2-Masken oder OP-Masken getragen werden. Am Mittwoch berät der Berliner Senat über die Umsetzung auf Landesebene.

Ein Grund für die Verschärfung sei die «ernsthafte Gefahr» durch die wahrscheinlich deutlich ansteckendere Mutation des Coronavirus, sagte Merkel. «Noch ist gewissermaßen Zeit, die ganze Gefährlichkeit auch einzudämmen.» Dafür müsse aber jetzt gehandelt werden, sonst könnten die Infektionszahlen schnell stark ansteigen.

Restaurants und Bars, Freizeiteinrichtungen, Theater, Kinos sowie der Einzelhandel bleiben somit geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin für Supermärkte, Drogerien und andere Läden, die Lebensmittel verkaufen. Private Treffen sind weiter nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person erlaubt.

Daneben erhöhen Bund und Länder den Druck auf Arbeitgeber, um mehr Homeoffice zu ermöglichen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant die Einführung verbindlicher Homeoffice-Vorgaben über eine neue Verordnung.

Längere Diskussionen gab es zwischen Bund und Ländern über den Umgang mit den Schulen. Man einigte sich schließlich, dass Schulen wie bisher entweder grundsätzlich geschlossen bleiben oder die Präsenzpflicht ausgesetzt wird. Ähnlich wird mit den Kitas verfahren.

Müller, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, verwies darauf, dass gerade die Schulentscheidung schwer gefallen sei. «Das bedeutet, dass es acht Wochen insgesamt sind. Acht Wochen, in denen wir aus dem normalem Präsenzunterricht, wie wir ihn alle kennen an der Schule, aussteigen», so Müller.

«Das ist keine leichte Entscheidung. Das hat Konsequenzen für die Familien, für die Lehrerinnen und Lehrer, für die Schülerinnen und Schüler. Und wenn man gemeinsam zu so einem Beschluss kommt, macht das deutlich, wo wir auch den Problemdruck sehen und wo wir bereit sind, zu handeln.»

Der harte Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften, Schulen und Notbetrieb in Kitas gilt bundesweit seit 16. Dezember und war bisher bis Ende Januar befristet. Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind schon seit Anfang November 2020 dicht.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren