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Oder in Gefahr? Grüne fordern Widerspruch gegen Polens Pläne

06.06.2020 - Die Grünen fordern von der Bundesregierung Widerstand gegen Pläne Polens zum Ausbau der Oder. «Es braucht ein Moratorium für die Baumaßnahmen an der Oder, um diese wertvolle Naturlandschaft nicht zu gefährden», sagte Parteichefin Annalena Baerbock, die in Brandenburg lebt, der Deutschen Presse-Agentur. «Die Bundesregierung muss den polnischen Ausbau-Plänen deutlich widersprechen.»

  • Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, spricht. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, spricht. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In der Antwort auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag schreibt das Bundesverkehrsministerium, die Oderauen hätten einen «sehr hohen Anteil an Schutzgebieten». Die Oder mit ihren naturnahen Flussauen habe «herausragende Bedeutung für die Herstellung eines bundesweit bedeutenden Biotopverbands». Die Auenlandschaften seien ein Gewinn für die Gesellschaft.

Die naturschutzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Steffi Lemke, kritisierte: «Es ist paradox, einerseits betont die Bundesregierung die Bedeutung einer gesunden Natur entlang der Oder und bleibt gleichzeitig untätig, wenn Polen die gesamte freifließende Oder über mehrere hundert Kilometer auszubauen plant.»

Die Grünen sehen durch die Antwort der Bundesregierung auch Polens Argumente für den Ausbau in Frage gestellt. Denn das Ministerium gibt an, dass noch kein Eisbrecher-Einsatz auf der Oder an Untiefen oder mangelnder Schiffbarkeit gescheitert sei. «Das stellt die bisherige Argumentation der polnischen Seite völlig auf den Kopf», sagte Lemke.

Auch Naturschutzverbände stemmen sich gegen den Ausbau der Oder. «Die Bundes- und Landesregierung müssen die Belange des Hochwasser- und Naturschutzes mit allem Nachdruck gegenüber der polnischen Regierung vertreten, forderte Florian Schöne, politischer Geschäftsführer des Deutschen Naturschutzrings (DNR). «Vor allem müssen aber die Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten des Flusses viel stärker einbezogen werden.»

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