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Paritätsgesetz: Expertin glaubt nicht an Gang nach Karlsruhe

16.07.2020 - Nach Ansicht der Düsseldorfer Rechtswissenschaftlerin Sophie Schönberger wird das von einem Gericht gekippte Thüringer Paritätsgesetz nicht vor dem Bundesverfassungsgericht landen. Sie halte einen Gang nach Karlsruhe für ausgeschlossen, sagte Schönberger am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. «Mir ist völlig schleierhaft, wie das funktionieren soll.»

  • Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Foto: ---/Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Foto: ---/Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Unter anderem die Thüringer Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow hatte angekündigt, prüfen zu wollen, inwiefern gegen das Urteil des Landesverfassungsgerichtes in Weimar vor dem Bundesverfassungsgericht vorgegangen werden kann.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hatte am Mittwoch eine Paritätsregelung im Landeswahlrecht gekippt, wonach Parteien ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen müssen. In ihrer Urteilsbegründung verwiesen die Verfassungsrichter auch auf das Grundgesetz. Im Kern argumentierten sie, dass das Gesetz das Recht auf Freiheit und Gleichheit der Wahl sowie das Recht der politischen Parteien auf Betätigungsfreiheit, Programmfreiheit und Chancengleichheit beeinträchtige. Drei von neun Verfassungsrichtern hielten das Gesetz nicht für verfassungswidrig und gaben Sondervoten ab.

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