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Platzt Giffey-Wahl? Berliner SPD-Parteitag auf der Kippe

28.10.2020 - Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zum Herunterfahren des öffentlichen Lebens im November steht der am Samstag geplante Parteitag der Berliner SPD in Frage. Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Chef Michael Müller (SPD) kündigte am Mittwoch an, dass er den Landesvorstand der Partei zu einer Telefonschalte einladen will.

  • Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Foto: Fabrizio Bensch/Reuters-Pool/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Foto: Fabrizio Bensch/Reuters-Pool/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Wir werden darüber beraten, ob und wie der Parteitag stattfinden kann», sagte Müller nach Video-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. «Gegebenenfalls gibt es ja auch die Möglichkeit, den Parteitag in einer digitalen Form anzubieten, um zu Entscheidungen zu kommen.»

Auf dem Parteitag wollte die Berliner SPD eigentlich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen. Er soll nach bisherigen Plänen mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden.

«Die Politik und die Parlamente haben auch einen Auftrag. Und wir müssen auch tagen können und wir müssen Entscheidungen treffen können», sagte Müller. «Die Parlamente tagen mit mehreren Hundert Mitgliedern zum Teil, und wir haben Wahlvorbereitungen zu organisieren. Bundes- und Landtagswahlen stehen an.» Dafür müsse es geordnete Verfahren geben.

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