Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Tausende gegen rechte Demo am Pogrom-Gedenktag

10.11.2018 - Der Aufruf zu einer rechten Demonstration stößt am Gedenktag der Pogromnacht auf ein schwaches Echo. Umso größer fällt dafür die Gegendemo aus. Die Botschaft der Gegner: niemals wieder.

  • Mit Plakaten protestieren Demonstranten gegen einem «Trauermarsch für die Toten von Politik» des Bündnises «Wir für Deutschland». Foto: Paul Zinken © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mit Plakaten protestieren Demonstranten gegen einem «Trauermarsch für die Toten von Politik» des Bündnises «Wir für Deutschland». Foto: Paul Zinken © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa/bb) - Zahlreiche Menschen haben sich in Berlin-Mitte am Jahrestag der Pogromnacht einer rechten Demonstration entgegengestellt. Einer vom Bündnis «Wir für Deutschland» angemeldeten Demonstration unter dem Titel «Trauermarsch für die Toten von Politik» mit rund 120 Teilnehmern standen am Freitagabend laut Polizei mehrere Tausend Gegendemonstranten auf dem Washingtonplatz und der Marschallbrücke gegenüber. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben 1200 Beamte ein.

In den Reden der Gegendemonstranten wurde an den Holocaust erinnert und den Rechtspopulisten vorgeworfen, die Opfer zu verhöhnen. Auf Transparenten und Schildern stand zu lesen «Vielfalt statt Hetze», «Nie wieder Antisemitismus oder Fremdenhass jeglicher Art» oder auch «Traurig, dass ich gegen Menschenhass protestieren muss». Die rechte Demo wurde mit Pfiffen und «Nazis raus»-Rufen bedacht.

Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in zweiter Instanz die Aufhebung des behördlichen Demonstrationsverbots gegen den sogenannten Trauermarsch der Rechten verfügt. Das Gericht nannte das Verbot - wie schon das Verwaltungsgericht - rechtswidrig. Eine Gefahr für die öffentliche Ordnung bestehe nicht. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Polizei hatten den Aufzug mit 250 angemeldeten Teilnehmern zunächst verboten.

Der Aufzug «würde in eklatanter Weise den moralisch-ethischen Stellenwert und Sinn dieses Gedenktages negieren», hatte der Innensenator argumentiert. Offener Rechtsextremismus unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit dürfe nicht toleriert werden. Geisel bedauerte die Aufhebung des Verbots und bekräftigte seine Auffassung, dass der Aufmarsch der Rechten eine Provokation sei.

«Ich bin auch nach der Gerichtsentscheidung überzeugt davon, dass wir das nicht zulassen sollten an einem Tag, an dem die Welt auf Berlin schaut», hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme Geisels. Zwar gelte die Entscheidung des OVG, sie sei aber «kein Freifahrtschein für Rechtsextremisten». Ähnlich äußerte sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der das Engagement der Gegendemonstranten ausdrücklich würdigte.

Im Anschluss an die Demonstration kam es im Hauptbahnhof zu Verzögerungen. Unter anderem waren noch zahlreiche Gegendemonstranten im Gebäude. Bundespolizisten sicherten unter anderem Gleise ab. Es seien wegen des Abstroms der Demonstrationsteilnehmer lediglich viele Menschen im Gebäude gewesen, erklärte ein Polizeisprecher in der Nacht. Kurze Zeit später sei der Einsatz beendet worden.

In der Vergangenheit hatte das rechtsgerichtete Bündnis «Wir für Deutschland» mehrmals unter dem Motto «Merkel muss weg» demonstriert. Zuletzt waren am 3. Oktober rund 2000 Menschen durch Berlin-Mitte gezogen, wobei einzelne Teilnehmer den Hitlergruß zeigten.

Auch Vertreter wissenschaftlicher und religiöser Einrichtungen hatten verlangt, die Demonstration am Freitagabend zu verbieten. Ein Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde hatte sich dem Appell angeschlossen.

In den Tagen um den 9. November 1938 wurden von den Nazis zentral gesteuert überall in Deutschland Menschen jüdischen Glaubens verhaftet und ermordet, Wohnungen verwüstet sowie Synagogen in Brand gesetzt. Es handelte sich um die bis dahin schwersten Übergriffe.