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Polizei: Weniger Teilnehmer bei Demos als angemeldet

30.05.2020 - Demonstrationen sind in Berlin wieder ohne Teilnehmerbegrenzung möglich. Am Samstag prägen Forderungen nach dem Ende der Corona-Einschränkungen und Aufzüge gegen reche Hetze und Verschwörungsmythen das Bild.

  • Besucher verfolgen eine Kundgebung gegen die Corona-Politik. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Besucher verfolgen eine Kundgebung gegen die Corona-Politik. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach weiteren Lockerungen der Corona-Auflagen haben Proteste gegen die Maßnahmen in Berlin eher geringen Zulauf gefunden. Die Teilnehmerzahlen bis Samstagnachmittag bewegten sich deutlich unter den angekündigten Werten, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz auf Anfrage. Die Lage sei weitestgehend ruhig geblieben, zu vielen Demos seien um die 50 Menschen gekommen. Es sei eine «bunte Mischung» aus Demos gegen die Maßnahmen zur Corona-Eindämmung und Gegenprotesten, im Einsatz seien rund 550 Polizisten.

Bei einer nicht angemeldeten Demo im Humboldthain soll es dem Sprecher zufolge zu einem Übergriff auf einen Pressefotografen gekommen sein, eine Frau soll auf das Objektiv seiner Kamera geschlagen haben. Es sei kein Schaden entstanden, der unverletzt gebliebene Mann habe bisher auch keine Anzeige gestellt. Über den Vorfall hatte zuvor der «Tagesspiegel» berichtet.

Zu einer Kundgebung des Vegan-Kochs Attila Hildmann nahe dem Bundeskanzleramt kamen laut Cablitz in der Spitze 150 Teilnehmer. Weitere Versammlungen, etwa im Mauerpark, waren am Nachmittag noch im Gange. Hildmann (39) war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungserzählungen aufgefallen und hatte mehrfach zu Versammlungen aufgerufen. Er setzte nun seinen Protest gegen die Politik der Bundesregierung mit einem Autokorso fort, den er mit seinem auffälligen Porsche anführte. Vom Olympiastadion aus folgten ihm etwa 50 weitere Wagen durch die Stadt, wie es von der Polizei hieß. Angemeldet waren 100 bis 150 Autos. Am Stadion posierte Hildmann mit Deutschlandfahne, auch an einigen Autos wehten schwarz-rot-goldene Fähnchen. Die Polizei begleitete die Aktion.

Bei der Veranstaltung Hildmanns hielt eine Frau ein Plakat hoch, auf dem zu lesen war: «Es geht euch nur um Macht + Geld» und daneben «Chip nein», «5G nein», «Immunitätspass nein», «DDR nein», «Meinungsfreiheit ja» und «Bargeld ja». Auf dem Schild prangten die Gesichter von Angela Merkel und Bill Gates sowie Zeichnungen einer Pinocchio-Figur und eines Marionettenspielers. Ein anderer Teilnehmer trug einen Pullover mit der Aufschrift «Deutsches Reich». Manche Teilnehmer forderten mit ihren Plakaten wiederum einen Corona-Untersuchungsausschuss. Eine Person zeigte einen Regenschirm, auf dem unter anderem «Kein Krieg», «Liebe» und «Freiheit» stand.

Das Berliner Bündnis gegen Rechts hatte vorab mitgeteilt, Anhänger von Verschwörungsideologien inszenierten sich an symbolträchtigen Orten wie Mauerpark, Alexanderplatz, Brandenburger Tor, Reichstagswiese oder Siegessäule. Dem wolle man sich entgegenstellen. Der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Grüne) twitterte: «Wir sind nicht Eure Kulisse! Das gilt für den Rosa-Luxemburg-Platz genauso wie für den Mauerpark.» Die «rechtsoffenen, sogenannten Hygienedemos» seien nicht willkommen.

Am Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne blieb die Lage nach Beobachtung eines dpa-Reporters gegen 12.00 Uhr ruhig: Niemand erschien zu den angemeldeten Aufzügen. An vergangenen Samstagen hatten dort Hygienedemos von Gegnern der Corona-Eindämmung sowie Gegenproteste stattgefunden. Dabei waren Menschen aus verschiedensten politischen Spektren zusammengekommen. Allerdings war die Resonanz schon in dem vergangenen Wochen rückläufig.

Erst vor wenigen Tagen hat der Senat weitere Lockerungen in der Corona-Pandemie beschlossen. So ist jetzt zum Beispiel die Teilnehmerbegrenzung für Demonstrationen wieder entfallen. Auf Twitter erinnerte die Polizei daran, dass allerdings weiter ein Mindestabstand von 1,5 Metern und die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten werden müssten.

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