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Polizei ahndet mehr als 200 Verstöße gegen Dieselfahrverbote

22.07.2020 - Die Berliner Polizei hat seit Jahresbeginn 219 Verstöße gegen Dieselfahrverbote auf den betroffenen Straßen festgestellt und geahndet. Sie überwacht die Verbote stichprobenartig im Zuge des täglichen Streifendienstes. Außerdem erfolgten 54 gezielte Kontrollen etwa an der Friedrichstraße, der Hermannstraße, der Leipziger Straße, der Silbersteinstraße und der Stromstraße, wie die Polizei auf Anfrage mitteilte. Am 23. Juli 2019 - vor einem Jahr - waren die Fahrverbote für mehrere Straßen in den Bezirken Mitte und Neukölln beschlossen worden.

  • Ein Fahrzeug der Polizei ist im Einsatz. Foto: Jens Wolf/zb/dpa/symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Fahrzeug der Polizei ist im Einsatz. Foto: Jens Wolf/zb/dpa/symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Umgesetzt wurden sie nach mehreren Verzögerungen allerdings erst deutlich später zwischen November und Januar. Die Fahrverbote gelten für ältere Dieselfahrzeuge bis einschließlich Abgasnorm Euro 5. Die fraglichen Straßenabschnitte umfassen insgesamt 2,9 Kilometer. Verstöße werden mit Verwarngeldern in einer Höhe zwischen 20 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw geahndet. In der Phase von Ende April bis Anfang Juli, in der vorübergehend eine neue Bußgeldkatalog-Verordnung galt, waren es sogar 50 und 100 Euro.

Anlass der Dieselfahrverbote auf Grundlage des Luftreinhalteplans für Berlin waren überschrittene Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) an mehreren Hauptverkehrsstraßen. Um zu bewerten, wie sich die Fahrverbote auf die NO2-Verringerung auswirken, sei der Zeitraum zu kurz, teilte die Verkehrsverwaltung mit. Zudem habe der zeitweise starke Rückgang des motorisierten Straßenverkehrs während der Corona-Krise belastbare Aussagen dazu weiter erschwert.

«Eine abschließende Bewertung, wie sich die Messwerte entwickelt haben, ist erst gegen Ende des Jahres möglich», erklärte eine Sprecherin der Verkehrsverwaltung. Sie hänge nicht zuletzt davon ab, wie sich der Kfz-Verkehr in den Monaten nach den Sommerferien entwickele. «Von der Entwicklung der Messwerte hängt ab, wie weiter mit Durchfahrverboten zu verfahren sein wird.»

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