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Polizisten beleidigt: 64-Jähriger soll Geldstrafe zahlen

06.08.2020 - Weil er nach einem Streit mit einem Taxifahrer in Berlin-Wedding mehrere Polizisten beschimpft haben soll und die Polizeiwache nicht freiwillig verlassen wollte, soll ein 64-Jähriger eine Strafe von 3600 Euro zahlen. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den Handwerker am Donnerstag der Beleidigung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig. Zuvor war ein weiterer Vorwurf, er habe als Fahrgast einen Taxifahrer ausländerfeindlich beschimpft, eingestellt worden. Der als Zeuge geladene Taxifahrer war nicht zum Prozess erschienen.

  • Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: David-Wolfgang Ebener/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: David-Wolfgang Ebener/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der nicht vorbestrafte 64-Jährige hatte erklärt, er sei bei dem Vorfall im November 2019 stark alkoholisiert gewesen. Auf der Wache sei er ausfallend geworden. «Das tut mir leid.» Fremdenfeindliche Äußerungen schließe er allerdings aus. Der Ärger habe begonnen, als ihn der Taxifahrer fragte, ob er überhaupt Geld habe und bezahlen könne. Der Taxifahrer habe dann vor einem Polizeiabschnitt gehalten. Dort hätten sie sich beide beschweren wollen.

Ein Polizist sagte als Zeuge, der Taxifahrer habe angezeigt, dass er gerade ausländerfeindlich beleidigt worden sei. Der Angeklagte sei auf dem Abschnitt laut geworden und sei der Aufforderung, das Gebäude zu verlassen, nicht nachgekommen. Er habe sich gewehrt, als er vor die Tür geführt werden sollte.

Mit der verhängten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 60 Euro blieb das Amtsgericht unter dem Antrag der Staatsanwältin, die 90 Tagessätze verlangt hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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