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Raed Saleh: Giffey hätte das Zeug zur Parteivorsitzenden

23.06.2019 - Berlin (dpa/bb) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hätte aus Sicht von Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh das Zeug zur SPD-Parteivorsitzenden. «Wenn Franziska Giffey kandidieren würde, hätte sie meine volle Unterstützung», sagte Saleh der Deutschen Presse-Agentur. «Aber wie weit da Überlegungen von ihr sind, weiß ich nicht. Das ist ihre persönliche Entscheidung.»

  • Raed Saleh (l-r), Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie. Foto: Gregor Fischer/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Raed Saleh (l-r), Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie. Foto: Gregor Fischer/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Saleh sagte: «Franziska Giffey ist ein Talent.» Sie sei eine Sozialdemokratin, die eine ganz klare Linie verfolge. «Ihre Stärke ist, dass sie nicht ihren Kurs permanent wechselt, je nachdem wie es gerade im Mainstream passt, sondern sie hat eine Linie.»

Giffey, die zeitweise Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln war, ist eine von mehreren Sozialdemokraten, die als Kandidaten für den Parteivorsitz gehandelt werden. Allerdings prüft zugleich die Freie Universität Berlin (FU) derzeit Giffeys Doktorarbeit wegen Plagiatsverdacht. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, ist noch unklar.

Der SPD-Vorstand will am Montag (24. Juni) das Verfahren für die Neuwahl der Parteispitze festlegen. Grund ist der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles. Derzeit führen übergangsweise die Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei. Wie auch Vizekanzler Olaf Scholz erklärten die drei, nicht für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen.

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