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Rund 360 Einwendungen: Geplante Tesla-Fabrik bei Berlin

09.03.2020 - Rund einen Monat hatten Kritiker Zeit, sich den Bericht von Tesla zur Umweltverträglichkeit der geplanten ersten Fabrik in Europa anzusehen. Nun steht fest, wie viele Bürger oder Verbände mit Einwendungen gegen das Projekt vorgehen wollen.

  • Ein einzelner Baum steht auf dem Gelände für die Tesla-Fabrik. Foto: Tino Schöning/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein einzelner Baum steht auf dem Gelände für die Tesla-Fabrik. Foto: Tino Schöning/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Genau 361 Kritiker haben sich offiziell gegen die geplante erste europäische Elektroautofabrik des US-Herstellers Tesla in Brandenburg gewendet. Dabei gehe es vor allem um die Themen Wasser, Wald, Verkehr und Naturschutz, teilte eine Sprecherin des Umweltministeriums Brandenburg am Montag in Potsdam mit. Wer wollte, konnte sich vom 6. Januar bis 5. Februar den Bericht von Tesla zur Umweltverträglichkeit der geplanten Fabrik ansehen, er lag an vier Stellen aus und wurde auch im Internet veröffentlicht. Tesla will ab nächstem Jahr in Grünheide nahe Berlin rund 500 000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Bis Freitag waren 270 Einwendungen eingetroffen.

Die Einwendungen von Bürgern oder Verbänden sollen am 18. März öffentlich erörtert werden. Danach werden sie laut Ministerium noch einmal von der zuständigen Genehmigungsbehörde geprüft. Zu fast zwei Dritteln kämen die Einwendungen aus Grünheide und Umgebung, zu knapp einem Drittel aus dem übrigen Brandenburg und Berlin - nur sehr wenige stammten aus anderen Bundesländern oder dem Ausland. Wann der erste Spatenstich erfolgt, ist offen. Die endgültigen Genehmigungen sollen im Sommer vorliegen - Tesla kann auf eigenes Risiko aber früher mit dem Bau beginnen. Ein Waldstück ist schon gerodet.

Im November 2019 hatte Tesla-Chef Elon Musk bekanntgegeben, dass er seine «Gigafactory Berlin» in Grünheide in Brandenburg bauen will. Die ersten Kontakte zwischen der Brandenburger Landesregierung und dem US-Elektroautobauer Tesla zu einer möglichen Fabrik gab es schon im Juli 2018. Das teilte das Brandenburger Wirtschaftsministerium mit, zuvor hatte die «Welt am Sonntag» darüber berichtet. Im Oktober 2018 folgte demnach ein erstes Treffen. Musk hatte damals Pläne für eine mögliche «Gigafactory» in Europa angekündigt und dafür Deutschland genannt. Danach bewarben sich zahlreiche Regionen.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warb im August 2019 in einem Schreiben für den Standort Brandenburg. Im europäischen Maßstab zähle Brandenburg zu den Gebieten mit den interessantesten Förderbedingungen, zudem gebe es günstige steuerliche Bedingungen, schrieb er nach Angaben der «Welt am Sonntag». Er sichere für alle erforderlichen Fragen zum Genehmigungsrecht eine umgehende und schnelle Bearbeitung zu. Mit dem Schreiben hatte Brandenburg damals nicht offiziell geworben, weil Musk die Pläne noch nicht veröffentlicht hatte und die Landtagswahl im September bevorstand.

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