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Runder Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt beginnt Arbeit

12.09.2019 - Was hilft gegen antisemitische Angriffe? Der Senat ruft alle Betroffenen zu Beratungen zusammen.

  • Torsten Akmann. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Torsten Akmann. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa/bb) - Der Runde Tisch des Berliner Senats gegen antisemitische Gewalt ist am Donnerstag erstmals zusammengetreten. Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) hatte die Runde mit zahlreichen Vertretern jüdischer Institutionen ins Leben gerufen. «Der Runde Tisch soll konkrete Sicherheitsfragen klären und den Betroffenen Hilfestellungen bieten», erklärte Akmann. «Er soll eine Plattform sein, die einen offenen und direkten Austausch zu aktuellen Vorkommnissen antisemitischer Gewalt und den damit verbundenen Sicherheitsfragen ermöglicht.»

Dabei solle es um Gefährdungsbewertung und Sicherheitsberatung durch die Polizei gehen, um Demonstrationen sowie Schutz von Einrichtungen und Menschen. Akmann betonte: «Mit Sorge stellen wir fest, dass sich antisemitische Tendenzen in unserer Gesellschaft offenbar verfestigen und Gewalttaten ansteigen.» Juden würden auf der Straße angegriffen und beleidigt. «Dem können wir nicht tatenlos zusehen.» Der Runde Tisch mit 17 Mitgliedern werde alle drei Monate tagen, solle aber auch bei bestimmten Anlässen zusammenkommen.

Teilnehmer sind neben Akmann unter anderem Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD), der Antisemitismusbeauftragte der Polizei, Abgesandte der Jüdischen Gemeinde, der Stiftung Neue Synagoge, des Zentralrats der Juden und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie mehrere Rabbiner.

Nach einer Beschwerde der Senatsverwaltung für Justiz und Antidiskriminierung wurden am Donnerstag auch der Antisemitismusbeauftragte des Landes Berlin und die Antisemitismusbeauftragte der Staatsanwaltschaft eingeladen. Ursprünglich standen sie nicht auf der Liste.

Immer wieder kommt es in Berlin zu antisemitischen Beleidigungen und Angriffen. Erst Anfang der Woche wurde ein junger Mann vor einer Diskothek am Warschauer Platz geschlagen, weil er sich auf Hebräisch unterhielt.

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