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SPD-Duo Giffey und Saleh will sich nicht entzweien lassen

28.02.2020 - Noch ist die SPD-Doppelspitze nicht gewählt, da wird sie schon in Frage gestellt. Und zwar in den eigenen Reihen. Doch Giffey und Saleh ficht das nicht an.

  • Franziska Giffey (SPD) und Raed Saleh (SPD) besuchen das BMW-Motorenwerk in Berlin und geben ein Statement ab. Foto: Wolfgang Kumm/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Franziska Giffey (SPD) und Raed Saleh (SPD) besuchen das BMW-Motorenwerk in Berlin und geben ein Statement ab. Foto: Wolfgang Kumm/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa/bb) - Trotz innerparteilicher Kritik an Fraktionschef Raed Saleh hält Bundesfamilienministerin Franziska Giffey an der Bewerbung als Duo für den Berliner SPD-Landesvorsitz fest. «Wir haben eine gemeinsame Kandidatur abgegeben, und jetzt machen wir daraus was gutes», sagte Giffey am Freitag bei einem gemeinsamen Besuch des BMW-Motorradwerkes in Spandau.

«Es wird immer wieder Punkte geben, an denen vielleicht Leute auch sagen: «Das finden wir jetzt nicht so gut.» Dann müssen wir darüber diskutieren und einen guten Weg gemeinsam finden», so Giffey.

Sie und Saleh hätten ein Angebot gemacht für die Stadt und für die Partei, sie wollten Berlin und die Partei als SPD-Vorsitzende voranbringen. «Es geht darum, dass große Aufgaben und viel Verantwortung vor uns liegen, wenn wir vom Landesparteitag die nötigen Stimmen erhalten. Und das bedeutet, dass man diese Arbeit auch auf mehrere Schultern verteilen sollte.»

Saleh und Giffey stellen sich auf einem Parteitag am 16. Mai zur Wahl, der bisherige SPD-Chef und Regierende Bürgermeister Michael Müller tritt nicht noch einmal an. Zuletzt hatte es Stimmen in der SPD gegen eine Kandidatur Salehs gegeben. Anderseits haben bereits mehr als 30 SPD-Gliederungen das Duo nominiert.

Einer der Gründe für Kritik an Saleh war ein Zeitungsbeitrag des Fraktionschefs über die Thüringer Ministerpräsidentenwahl mit Hilfe der AfD. Darin forderte er CDU und FDP auf, diejenigen, die mit der Neurechten sympathisierten, rauszuwerfen. Solange das nicht geschehe, sei klar, dass nur SPD, Grüne und Linke uneingeschränkt zur Demokratie und zum Grundgesetz stünden. Giffey hatte dazu erklärt, es gebe Demokraten sowohl links als auch rechts der politischen Mitte.

Bei ihrem Besuch im BMW-Werk, in dem 2019 gut 155 000 Motorräder vom Band liefen, unterstrichen Saleh und Giffey die Bedeutung einer prosperierenden Wirtschaft für das Gemeinwesen. «Wir wollen eine starke Wirtschaft in Berlin, wir rollen den Berliner Betrieben die roten Teppiche aus», sagte Saleh. Fair bezahlte Arbeitsplätze seien Grundlage dafür, dass es den Menschen gut gehe. BMW in Spandau zeige, dass beides möglich sei: Erfolgreiches Wirtschaften und gute Bedingungen für die Beschäftigten.

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