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SPD und CDU sehen Schnittmengen für mögliche Koalition

11.09.2019 - Potsdam (dpa/bb) - Die SPD sieht nach dem Ende des Machtkampfes in der CDU weitgehende Schnittmengen mit den Christdemokraten für eine mögliche rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg. «Es gibt einige Themen, wo wir noch Klärungsbedarf haben, aber im Großen und Ganzen gibt es große Übereinstimmungen», sagte SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke am Mittwoch nach zweieinhalbstündigen Beratung beider Parteien in Potsdam. Auf einigen Feldern wie der Kommunal- und Innenpolitik müssten beide aber noch nacharbeiten. Die SPD sprach nach der CDU mit der Linken, im Anschluss wurden die Grünen erwartet.

  • Michael Stübgen (CDU, l-r), Steeven Bretz (CDU), Jan Redmann (CDU), und Björn Lakenmacher (CDU) unterhalten sich. Foto: Soeren Stache © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Stübgen (CDU, l-r), Steeven Bretz (CDU), Jan Redmann (CDU), und Björn Lakenmacher (CDU) unterhalten sich. Foto: Soeren Stache © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen sieht kein Thema, wo nicht eine Einigung mit der SPD möglich scheine. Die CDU sondiert nach dem Rücktritt von Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben mit neuer Führung. Woidke sprach von einem wichtigen Signal der Stabilität, dass die Fraktion Jan Redmann am Dienstag einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt habe.

Mit dem möglichen dritten Partner, den Grünen, sind die Differenzen größer: Stübgen sagte mit Blick auf ein Treffen am Dienstag: «Bei den Grünen haben wir gestern Themen besprochen, wo es doch sehr viel Redebedarf gibt.» Die Erfahrung aus ähnlichen Konstellationen sei aber, «dass man, wenn man will, aufeinander zugehen kann». Als realistische Optionen gelten nach der Landtagswahl ein rot-schwarz-grünes Bündnis mit sechs Stimmen Mehrheit und ein rot-grün-rotes Bündnis mit einer Stimme Mehrheit.

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