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Sarrazin will neue SPD-Spitze mitwählen

12.07.2019 - Berlin (dpa) - Sein möglicher Rauswurf aus der SPD hält Thilo Sarrazin nicht davon ab, sich an der geplanten Mitgliederbefragung zur neuen Parteispitze zu beteiligen. «Ja, natürlich werde ich mitwählen. Ich werde mir vorher die Kandidaten sehr genau anschauen», sagte der 74-Jährige der «Bild»-Zeitung (Freitag). Zuvor hatte das Parteigericht des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, in dem Sarrazin Mitglied ist, für einen Ausschluss des früheren Berliner Finanzsenators plädiert - und war damit einem Antrag der Parteispitze gefolgt.

  • Thilo Sarrazin. Foto: Kay Nietfeld/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Thilo Sarrazin. Foto: Kay Nietfeld/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Allerdings ist die Entscheidung in erster Instanz nicht rechtskräftig. Sarrazins Anwalt kündigte am Donnerstag an, sein Mandant werde Berufung einlegen und notfalls durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht gehen. Das könnte Jahre dauern - Sarrazin, der zeitweise auch im Vorstand der Bundesbank war, bleibt also vorerst SPD-Mitglied.

Von September an sollen sich die Kandidaten für die SPD-Spitze auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen. Danach können die rund 426 000 SPD-Mitglieder per Brief oder online über sie abstimmen. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen - wenn es keine Stichwahl geben muss. Den Gewinner will der Vorstand beim Parteitag am 6. bis 8. Dezember zur Wahl vorschlagen.

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