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Schäuble: Brauchen funktionsfähigen Plenarsaal bis September

18.07.2019 - Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Verlegung der Sondersitzung des Parlaments am kommenden Mittwoch in das Paul-Löbe-Haus mit dem Zeitplan für die Arbeiten im Plenarsaal und mit den niedrigeren Kosten erklärt. «Wir brauchen den Plenarsaal Anfang September wieder voll funktionsfähig für die Haushaltswoche», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Und: «Der Aufwand im Paul-Löbe-Haus ist weitaus geringer, deshalb habe ich mich für diese Lösung entschieden.»

  • Ohne Stuhlreihen und Teppichboden zeigt sich der Plenarsaal im Deutschen Bundestag. Foto: Wolfgang Kumm/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ohne Stuhlreihen und Teppichboden zeigt sich der Plenarsaal im Deutschen Bundestag. Foto: Wolfgang Kumm/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Plenarsaal ist derzeit eine Baustelle. In seinem Boden werden technische Anlagen unter anderem zum Brandschutz erneuert, außerdem erhält er erstmals seit 20 Jahren einen neuen Teppichboden. Alle Stuhlreihen fehlen, ebenso die Regierungs- und die Bundesratsbank.

Laut Bundestagsverwaltung würde es Mehrkosten von bis zu 200 000 Euro verursachen, wollte man den Plenarsaal für die Sondersitzung zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer provisorisch herrichten. Außerdem könnte dann der Zeitplan für den Abschluss der Baumaßnahmen bis zur nächsten regulären Sitzungswoche Anfang September in Gefahr geraten.

Deshalb werden sich die Abgeordneten am Mittwoch im Paul-Löbe-Haus versammeln, einem Bundestagsbau in Sichtweite zum Reichstag. Dazu wird dort im Foyer ein provisorischer Plenarsaal errichtet, was die Bundestagsverwaltung so weit wie möglich mit eigenen Mitteln schaffen will. Genügend Stühle für die Abgeordneten gibt es - es werden einfach die Stühle für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten genommen.

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