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Scholz will in den Bundestag: mit einem Mandat in Potsdam

29.05.2020 - Bundespräsident Steinmeier trat früher für die SPD in Brandenburg zur Bundestagswahl an - Finanzminister Scholz plant das nun ebenfalls. Es könnte zum Wettbewerb mit Annalena Baerbock von den Grünen kommen.

  • Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, packt seine Tasche während einer Debatte im Plenum im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, packt seine Tasche während einer Debatte im Plenum im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will in Brandenburg für den Bundestag kandidieren. Der Vizekanzler kündigte am Freitag an, dass er sich zur Wahl im kommenden Jahr um ein Mandat im Wahlkreis in Potsdam bewerben möchte. «Für jemanden, der hier in Brandenburg und in Potsdam lebt, wäre es für mich eine große Ehre», sagte Scholz. «Weil ich mit der SPD zusammen glaube, dass wir diesen Wahlkreis erfolgreich gewinnen können.» Scholz, der mit seiner Frau - Brandenburgs SPD-Bildungsministerin Britta Ernst - in Potsdam wohnt, gilt als möglicher Anwärter für die Kanzlerkandidatur seiner Partei.

Der Vizekanzler verriet nicht, ob er Kanzlerkandidat werden möchte. «Die SPD wird dann stark sein, wenn sie zusammenhält», sagte Scholz auf Nachfrage. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich und er stimmten sich in politischen Fragen eng ab. «Deshalb können Sie davon ausgehen, dass wir auch in dieser Frage an einem Strang ziehen werden.» Sie machten alles gemeinsam «zum richtigen Zeitpunkt». Die SPD liegt im jüngsten ZDF-Politbarometer bei 15 Prozent.

SPD-Chef Walter-Borjans versicherte, die Parteispitze habe noch keine Festlegung zum Kanzlerkandidaten getroffen. «Wir haben uns intern auf niemanden festgelegt», sagte er der «Rheinischen Post» (Freitag). «Wir werden die Zeit bis zum Herbst nutzen, uns mit den Entscheidungsträgern und potenziellen Kandidaten zu unterhalten. Danach machen wir einen Vorschlag.»

Das Magazin «Cicero» hatte berichtet, SPD-Fraktionschef Mützenich sei der Wunschkandidat der Parteivorsitzenden. Bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz 2019 verlor Scholz gegen Walter-Borjans und Esken.

Für Scholz wäre der Bundestag vertraut: Er kandidierte bereits 1998, 2002, 2005 und 2009 für den Wahlkreis Hamburg-Altona und holte jeweils ein Direktmandat. Inzwischen fühlt sich der frühere Bundesarbeitsminister und Erste Bürgermeister von Hamburg in Potsdam wohl. «Man muss da kandidieren, wo man lebt», sagte Scholz. Seine Frau und er hätten die Stadt sehr schätzen und lieben gelernt. Seiner geplanten Kandidatur im Wahlkreis 61 müssen die Parteimitglieder noch zustimmen.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz, die mit Scholz als Duo für die Parteispitze geworben hatte und mit ihm unterlag, lässt es nicht zum Wettbewerb kommen: SPD-Generalsekretär Erik Stohn sagte, Geywitz werde nicht in Potsdam antreten. Es wird aber erwartet, dass die ehemalige Landtagsabgeordnete in einem anderen Wahlkreis in Brandenburg für die Bundestagswahl kandidiert. Scholz sagte über Geywitz: «Wir (...) haben ein gemeinsames politisches Abenteuer unternommen, das uns eng zusammengeschweißt hat.»

Im Wahlkreis 61 holte die heutige Brandenburger Wissenschaftsministerin Manja Schüle für die SPD 2017 das einzige Direktmandat in den ostdeutschen Ländern. Scholz muss sich dort möglicherweise mit Grünen-Chefin Annalena Baerbock messen, die 2017 in Potsdam kandidierte. Scholz sagte, politischer Wettbewerb gehöre in einer Demokratie dazu. «Frau Baerbock ist eine sehr engagierte Politikerin, mit der ich gut auskomme.»

Auf den zweiten Platz kam 2017 hinter Schüle Ex-CDU-Landeschefin Saskia Ludwig; außerdem trat die heutige FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg an. In dem Wahlkreis gibt es mit Andreas Schlüter und Laura Adebahr bisher schon zwei SPD-Interessenten. Offen ist, ob sie für Scholz zurückziehen. Der Wahlkreis wird 2021 etwas anders als bisher zugeschnitten sein. Im benachbarten Wahlkreis 60 in Brandenburg/Havel kandidierte der jetzige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 2009 und 2013 für die SPD - und gewann beide Male direkt.

Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke zeigte sich erfreut über die geplante Kandidatur von Scholz. Er sieht auch eine Gemeinsamkeit unter Norddeutschen: «Es gelingt uns gemeinsam immer sehr gut, unser andalusisches Temperament zu verbergen.»

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