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Senat kündigt Innovationsfonds mit 450 Millionen Euro an

15.09.2020 - Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hat einen Innovationsfonds für Berlin mit einem Volumen von 450 Millionen Euro angekündigt. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat am Dienstag nach den Beratungen über die Ergänzungen zum zweiten Nachtragshaushalt. Aus dem Fonds sollen insbesondere Vorhaben finanziert werden, für die es gleichzeitig Bundesmittel etwa aus dem Konjunkturpaket gibt. «Wir haben einen Innovationsfonds vorgesehen, der zunächst die Ko-Finanzierung des Landes abdeckt, wo die Bundesprogramme noch nicht klar ausdefiniert sind», sagte Kollatz nach der Senatssitzung. «Darüber wird im Einzelnen noch beschlossen werden.»

  • Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator. Foto: Jörg Carstensen/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator. Foto: Jörg Carstensen/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Aus Sicht des Finanzsenators bietet das einen entscheidenden Vorteil: «Dadurch dass wir die Konstruktion eines solchen Fonds gewählt haben, haben wir die Flexibilität, insbesondere wenn der Bund mit neuen Programmen kommt, darauf extrem rasch zu reagieren.» Ein Beispiel seien die Bundesmittel für Belüftungsanlagen, die in der Corona-Krise das Infektionsrisiko in geschlossenen Räumen senken sollen.

Die Entscheidung für das Programm sei aufseiten des Bundes gefallen, als dessen Überlegungen für sein eigentliches Konjunkturprogramm längst abgeschlossen gewesen seien. «Das wäre auch ein Thema, das über diesen Fonds abgebildet werden kann», sagte Kollatz. Die 450 Millionen Euro zur Ko-Finanzierung von Bundesprogrammen, aber auch für Einzelinvestitionen sollen nach Angaben der Finanzverwaltung dazu beitragen, die Innovationskraft des Standorts Berlin zu stärken.

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