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Senator: Schuldenlast Berlins weiter problematisch

15.10.2019 - Berlin (dpa/bb) - Berlin darf bei seinen Anstrengungen zum Schuldenabbau nach Einschätzung von Finanzsenator Matthias Kollatz nicht nachlassen. Zwar stehe die finanzpolitisch einstmals krisengebeutelte Hauptstadt bei wichtigen Haushaltskennziffern inzwischen gut da. Aber die Schuldenlast Berlins von aktuell 57,6 Milliarden Euro sei trotz Fortschritten in den letzten Jahren noch immer zu hoch, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei der Vorstellung des neuen sogenannten Stabilitätsberichts.

  • Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz. Foto: Britta Pedersen/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz. Foto: Britta Pedersen/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Angaben des Senators kamen 2018 rechnerisch auf jeden Berliner 15 037 Euro staatliche Schulden. 2019 werden es voraussichtlich 14 913 je Euro sein. Berlin liegt mit dieser Quote im Vergleich der 16 Bundesländer auf Platz 13. Der sogenannte Schwellenwert, ab dem Schulden als beherrschbar gelten, wird in Berlin indes wohl erst 2021 mit dann 14 716 Euro unterschritten sein - wenn das Land finanziell nicht über die Stränge schlägt und seinen Konsolidierungskurs fortsetzt.

Der Stabilitätsbericht gibt jährlich Auskunft über den Haushalt eines Bundeslandes. Jedes Land legt solche Berichte regelmäßig dem Stabilitätsrat vor, der bundesweit die finanzielle Lage der Länder überwacht. Er wurde mit der Einführung der Schuldenbremse im Grundgesetz geschaffen.

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