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Senftleben: CDU muss bei Themen mutig nach vorne denken

08.06.2019 - Potsdam (dpa/bb) - Die Erfolge der AfD bei der Europa- und Kommunalwahl in Brandenburg sind nach Ansicht von CDU-Partei- und Fraktionschef Ingo Senftleben ein Signal für seine Partei, «bessere» Politik machen zu müssen. Dazu gehöre, mehr zuzuhören und bei Themen mutig nach vorne zu denken. Das habe die CDU auf Bundesebene, aber auch im Land offensichtlich zu wenig getan, sagte Senftleben in einem Deutschlandfunk-Interview.

  • Ingo Senftleben. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ingo Senftleben. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Gesprächen im ländlichen Raum sei es meist nicht um die Flüchtlingspolitik gegangen, sondern eher um Alltagsthemen wie den Mangel an medizinischer Versorgung, fehlende Einkaufsmöglichkeiten sowie Busse, die nur noch Schulkinder befördern.

Die große Koalition sieht Senftleben am Ende. Er geht davon aus, dass sie noch in diesem Jahr beendet wird. Der Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition in Berlin habe das «Regierungshandwerk» verdeckt, weil es ständig Krisensitzungen und Selbstbeschäftigung gebe. Politik könne nur dann überzeugen, wenn man sich nicht ständig gegenseitig streite oder versuche, andere auszutricksen.

Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl im September sieht der CDU-Landeschef seine Partei noch vor einem langen Wahlkampf. Ihm sei aber «etwas wohler», weil die AfD nicht so stark aufgestellt sei, wenn es um Landesthemen gehe. «Ich glaube, man muss mit Populisten anders umgehen, sie nämlich an Inhalten stellen.» Senftleben ist Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl.

Am 1. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In der jüngsten Umfrage dazu lagen CDU und AfD mit jeweils 20 Prozent gleichauf. Die SPD kam auf 19 Prozent.

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