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Sondierungsrunde von Rot-Grün-Rot beendet

16.09.2019 - Einer ersten Runde Kaffee folgte die zweite. Und die musste Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn dann selber kochen. Mit einem so langen Sondierungsgespräch hatten die Sozialdemokraten nicht gerechnet.

  • Das Logo der SPD an einem Revers. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Logo der SPD an einem Revers. Foto: Sebastian Gollnow/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Potsdam (dpa/bb) - Das Sondierungsgespräch von SPD, Grünen und Linken in Brandenburg hat länger gedauert als von den Sozialdemokraten erwartet: Nach etwa fünfeinhalb Stunden ging am späten Sonntagabend in Potsdam das zweite Treffen über eine mögliche Koalition zu Ende. Mit einem so langen Gespräch habe man im Regine-Hildebrandt-Haus nicht gerechnet, sagte SPD-Generalsekretär Erik Stohn der Deutschen Presse-Agentur. Es zeige sich, dass es bei einer Dreier-Konstellation größeren Gesprächsbedarf gebe. «Die zweite Runde Kaffee habe ich dann selber gekocht», die Assistenz sei schon längst weg gewesen. Schwerpunktthemen waren seinen Aussagen zufolge Klima, Energie, Innere Sicherheit und Landwirtschaft.

Über Gesprächsinhalte wurde von allen Beteiligten Stillschweigen vereinbart. «Von allen Partnern wird die Suche nach einer stabilen Regierung mit großer Ernsthaftigkeit betrieben», betonte Stohn.

Ein rot-grün-rotes Bündnis hätte genau 45 Stimmen, also eine Stimme mehr als die Hälfte der 88 Abgeordneten. Ein rot-schwarz-grünes Bündnis bekäme 50 Stimmen, also sechs Stimmen mehr als die Hälfte des Landtags. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte nach der Landtagswahl darauf hingewiesen, dass sich die Frage einer Koalition aus seiner Sicht nicht allein arithmetisch lösen lasse. «Es kommt darauf an, dass eine Koalition eine gewisse Vertrauensbasis hat.»

«Es war eine lange und konstruktive Runde, in der wir intensiv an vielen Themen gearbeitet haben», sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Benjamin Raschke, der auch Teil des Sondierungsteams seiner Partei ist. Noch seien nicht alle Punkte abschließend geklärt, auch deshalb werde es in dieser Woche Gespräche in allen Konstellationen geben. Die Grünen könnten auch in einer anderen Koalitionsoption aus SPD, Grünen und CDU mitregieren. Bislang waren Grüne und CDU in der Opposition.

Linke-Spitzenkandidat Sebastian Walter sagte nach der Sondierung: «Es gab weitere intensive Debatten zu inhaltlichen Schwerpunkten». Für die Linke geht es darum, nach rund zehn Jahren in der Regierung zu bleiben.

Auf den ersten Blick mag es bei den möglichen Partnern einer rot-schwarz-grünen Koalition die größten inhaltlichen Differenzen geben - vor allem zwischen CDU und Grünen, zum Beispiel in der Sicherheits- und Asylpolitik und in der Landwirtschaft. Aber auch zwischen SPD und Grünen kann es hakeln - etwa in der Frage des Braunkohleausstiegs und bei der Asylpolitik.

Inhaltlich sind sich Rot-Grün-Rot näher, Grüne und Linke haben ähnliche Forderungen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der bislang ein rot-rotes Bündnis führte, ließ am vergangenen Donnerstag keine Vorliebe für eine Koalition erkennen. An diesem Montag sprechen SPD, CDU und Grüne noch einmal zu dritt.

Die SPD will nach derzeitiger Planung am Dienstag entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt.

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