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Streit um Anpassung von Essensgeld in Kita und Schule

28.01.2020 - Potsdam (dpa/bb) - Im Streit um die Anpassung von Essensgeld in Brandenburger Kitas und Schulen ist keine schnelle Regelung in Sicht. Der Zuschuss für das Mittagessen in Kitas sei Thema für eine «große» Kita-Reform, die mehrere Jahre benötige, teilte das Bildungsministerium am Dienstag auf Anfrage mit. Die einheitliche Regelung von Essensgeld sei im Koalitionsvertrag als Auftrag formuliert. Sie müsse innerhalb der laufenden Legislaturperiode umgesetzt werden, so eine Sprecherin.

  • Kindergartenkinder sitzen an einem Tisch in einer Kindertagesstätte. Foto: Daniel Naupold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Kindergartenkinder sitzen an einem Tisch in einer Kindertagesstätte. Foto: Daniel Naupold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Derzeit liegt die «kleine» Kita-Novelle, die zum 1. August in Kraft treten soll, laut Ministerium zur Abstimmung in den Verbänden und Ressorts. Darin geht es unter anderem um den Betreuungsschlüssel, der im Kindergartenbereich von derzeit 1:11 auf 1:10 geändert werden soll, sowie eine Eltern-Beitrags-Tabelle. Die Tabelle gilt als Empfehlung für die Berechnung von Beiträgen durch die Kita-Träger und zielt auf eine Angleichung im Land ab.

Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg fordert seit Langem eine Anpassung der Zuschüsse für das Essensgeld in Kitas an die in Schulen. Beim Schulessen bemisst sich der Zuschlag laut dem Brandenburgischen Schulgesetz nach den «angemessenen Preisen». Das Essensgeld in Kitas hingegen richtet sich laut derzeitigem Kita-Gesetz an den «durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen».

Diese Berechnungsgrundlage sei völlig unklar, sagte Geschäftsführer Jens Graf. Es bestehe dringender Reformbedarf. Gemeinden stellten hier ganz unterschiedliche Rechnungen an, um die Zuschüsse zu ermitteln. «Das ist seit Langem ein Streitthema - auch schon mit dem alten Landtag», sagte Graf. Zunächst hatte die Zeitung «Märkische Allgemeine» (Dienstag) berichtet.

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