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Tesla stellt Antrag für vorzeitige Rodung des Fabrikgeländes

10.01.2020 - Potsdam (dpa/bb) - Der US-Elektroautohersteller hat beantragt, bald mit der Rodung des geplanten Fabrikgeländes in Grünheide (Oder-Spree) beginnen zu können. «Tesla hat beim Landesumweltamt den vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt», berichtete die Sprecherin des Umweltministeriums, Frauke Zelt, am Freitag auf Anfrage. Dieser Antrag werde geprüft. Solch ein Antrag nach Paragraph 8a sei bei solchen Baumaßnahmen durchaus üblich und sei auch schon in anderen Fällen von Firmen genutzt worden, sagte Zelt. Die Zeit drängt, weil die Rodung von zunächst 90 Hektar Wald vor Beginn der Vegetationsperiode Mitte März abgeschlossen sein muss.

  • Erschließungsarbeiten für das Tesla-Gelände. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Erschließungsarbeiten für das Tesla-Gelände. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Paragraph 8a ist geregelt, dass Baumaßnahmen schon vor Erteilung einer Genehmigung begonnen werden dürfen, wenn mit einer Entscheidung zugunsten des Antragstellers gerechnet werden kann und ein öffentliches oder berechtigtes Interesse am vorzeitigen Baubeginn besteht. Der Antragsteller muss sich verpflichten, «alle bis zur Entscheidung durch die Errichtung der Anlage verursachten Schäden zu ersetzen und, wenn das Vorhaben nicht genehmigt wird, den früheren Zustand wiederherzustellen.»

Das gut 300 Hektar große Gelände werde derzeit auf Munition aus dem Zweiten Weltkrieg abgesucht. Außerdem müsse eine jahrzehntealte Müllhalde mit Bauschutt geräumt werden, sagte Zelt. Dafür wird derzeit eine Zufahrt durch ein Waldstück gelegt.

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