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Umweltverbände fordern mehr Einsatz zum Schutz der Oder

01.06.2020 - Am deutsch-polnischen Grenzfluss Oder sind Ausbaumaßnahmen geplant. Umweltschützer sehen Nationalparks und Landschaftsschutzparks gefährdet. Sie fordern von Bund und Land mehr Schutz.

  • Die Sonne geht hinter dem deutsch-polnischen Grenzfluss Oder auf. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Die Sonne geht hinter dem deutsch-polnischen Grenzfluss Oder auf. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach der Entscheidung Polens über einen Ausbau der Oder haben deutsche und polnische Umweltverbände Bund und Land Brandenburg aufgefordert, mehr für den Schutz des Grenzflusses zu tun. «Naturschutz und Hochwasserschutz müssen Hand in Hand gehen. Dies ist an der Oder nicht der Fall», erklärte der Vorsitzende des BUND Brandenburg, Carsten Preuß. Die Umweltschützer forderten in einer gemeinsamen Erklärung vom Montag von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), als Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit die Oder besser zu schützen. Die Oder sei als Grenze Deutschlands Richtung Osten in der öffentlichen Wahrnehmung zu sehr an den Rand geraten, sagte Preuß der Deutschen Presse-Agentur. Zudem sei es einer der letzten frei fließenden naturnahen Flüsse Europas.

Den Verantwortlichen warfen sie eine unentschlossene Haltung zur Entscheidung der polnischen Behörden vor. Der Oderausbau soll demnach gewährleisten, dass künftig Hochwasser besser abfließen kann. Darüber hinaus soll der deutsch-polnischen Eisbrecherflotte der Einsatz erleichtert werden. Die Umweltschützer beidseits der Oder sehen in der Umsetzung dieses Abkommens eine Gefahr für Hochwasserschutz und Umwelt.

Der Deutsche Naturschutzring (DNR) bezeichnete die Ausbaupläne an der Oder als kontraproduktiv für den Hochwasserschutz. Zudem widersprächen die Pläne dem europäischen Naturschutzrecht, erklärte Florian Schöne, Politischer Geschäftsführer des Umweltdachverbands. «Die Diskussion der geplanten Baumaßnahmen an der Oder muss durch die Landesregierung mit einem eigenen Gutachten auf eine sachliche Grundlage gestellt werden.»

Der BUND Brandenburg hat nach Angaben seines Vorsitzenden gegen den positiven Umweltbescheid des Umweltdirektors in Stettin zum Ausbau Widerspruch eingelegt, auch um damit einen Rechtsweg einschlagen zu können, wie Preuß erläuterte.

An diesem Mittwoch tagt der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landtags. Das Ministerium soll der Landesregierung unter anderem über den Ausbau der Oder berichten.

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