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Verdacht auf Corona-Betrug: Polizei durchsucht Moschee

21.10.2020 - In Kreuzberg ist die Berliner Polizei am Mittwoch mit einem Großaufgebot angerückt: Mehrere Unternehmen sowie eine Moschee wurden wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug durchsucht. Drei Personen sollen 45 000 Euro Soforthilfe erhalten haben - unberechtigt.

  • Polizisten stehen am Eingang einer Moschee in Kreuzberg. Foto: Christoph Soeder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Polizisten stehen am Eingang einer Moschee in Kreuzberg. Foto: Christoph Soeder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Berliner Polizei und die Staatsanwaltschaft haben im Stadtteil Kreuzberg mehrere Unternehmen sowie eine Moschee wegen des Verdachts auf Corona-Subventionsbetrug durchsucht. Dabei seien 7000 Euro Bargeld, diverse Datenträger, Computer und Akten beschlagnahmt worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwochnachmittag auf Twitter mit. Der Verdacht richte sich gegen drei Personen, die unberechtigt Corona-Soforthilfen beantragt haben sollen. Rund 150 Beamte waren am Mittwochmorgen deshalb im Einsatz.

Insgesamt hätten die Verdächtigen den Behörden zufolge knapp 70 000 Euro Soforthilfe beantragt, von denen rund 45 000 Euro auch ausgezahlt wurden. In mindestens einem Fall seien Gelder auf das Konto einer Moschee in Kreuzberg geflossen. Durchsucht würden sechs Örtlichkeiten. Die Schadenssumme liege bei knapp 70 000 Euro.

Betrug im Zusammenhang mit den Soforthilfen in der Corona-Krise ist nicht nur in Berlin ein Problem. Zwischenzeitlich waren Senat und die Investitionsbank Berlin (IBB) in die Kritik geraten, das Geld zu schnell und ohne ausreichende Kontrollen ausgezahlt zu haben. Die IBB sowie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) wiesen das stets zurück.

In einem ersten Prozess war ein Gebäudereiniger im Juli vor dem Amtsgericht Tiergarten zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sieben Monaten verurteilt worden. Die Richter waren überzeugt, dass er im April sechs unberechtigte Anträge auf Zuschüsse in Höhe von insgesamt 77 500 Euro aus dem Soforthilfeprogramm des Bundes gestellt hat. Beim Subventionsbetrug gilt bereits ein Antrag mit falschen Angaben als vollendete Straftat. Im besonders schweren Fall drohe eine Haftstrafe bis zu zehn Jahren.

Auch einer der Verdächtigen in der rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln soll zu Unrecht Corona-Unterstützung kassiert haben. Ende April hatte die Polizei auch gegen Mitglieder einer arabischstämmigen Großfamilie ermittelt, die in großem Stil Corona-Soforthilfen erhalten haben sollen.

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