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Verkehrsministerium plant Verkehrsnetz-Ausbau: 154 Projekte

05.03.2020 - Im Koalitionsvertrag hatten SPD, CDU und Grünen festgeschrieben, dass viel Geld in ein leistungsfähiges Straßen- und Radwegenetz investiert werden soll. Nun gibt Infrastrukturministerium Pläne bekannt.

  • Ein Schild weist auf eine Baustelle hin. Foto: Jan Woitas/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Schild weist auf eine Baustelle hin. Foto: Jan Woitas/zb/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ortsdurchfahrten, Landesstraßen, Radwege: Die Brandenburger Landesregierung will im laufenden Jahr rund 580 Millionen Euro in die Verbesserung des Straßen- und Radwegenetzes stecken. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung am Donnerstag mit. Davon kommen etwa 171 Millionen Euro aus Landesmitteln. 405 Millionen Euro werden vom Bund zur Verfügung gestellt. «Wir bauen verstärkt an den Ortsdurchfahrten, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Förderung des Radverkehrs», erklärte Verkehrsminister Guido Beermann (CDU).

In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, CDU und Grüne festgeschrieben, dass Brandenburg ein leistungsfähiges Straßen- und Radwegenetz brauche, um die Mobilität in allen Landesteilen zu sichern. Dafür will die Koalition ein kontinuierliches Investitionsvolumen in Höhe von 120 Millionen Euro pro Jahr einsetzen, 20 Millionen Euro davon für Investitionen in die Radwegeinfrastruktur.

Laut Verkehrsministerium sollen in diesem Jahr 154 Projekte umgesetzt werden. Darunter seien 26 Baumaßnahmen an Autobahnen, wie etwa der achtstreifige Ausbau der A10 zwischen den Autobahndreiecken Nuthetal und Potsdam. Das Projekt steht demnach vor der Fertigstellung. Zudem sollen 62 Projekte an Bundesstraßen und 66 an Landesstraßen abgeschlossen werden. Im vergangenen Jahr wurden 143 Projekte umgesetzt. Der Landesbetrieb Straßenwesen plant in diesem Jahr den Neubau oder die Erhaltung von 22 Radwegen an Bundes- und Landesstraßen.

Des Weiteren stehen laut Ministerium für das Jahr 2020 Fördermittel in Höhe von 42 Millionen für Ausbauvorhaben der Kommunen bereit. Mit dem Geld sollen für den Verkehr wichtige Vorhaben unterstützt werden, beispielsweise der Bau von kommunalen Rad- und Gehwegen oder Sanierungen an Kreis- und Gemeindestraßen. Das Ministerium stellte in Aussicht, auch kommunale Kostenanteile für die Sanierung von Bahnübergängen zu übernehmen.

Nach Angaben des Ministeriums fehlt es derzeit an Mitarbeitern in den Planungsbehörden. Das betreffe neben der Landesplanungsabteilung und der Abteilung Verkehr im Ministerium auch das Landesamt für Bauen und Verkehr. Vor allem im Landesbetrieb Straßenwesen würden Ingenieure und Planer gebraucht. Großprojekte seien aber nicht gefährdet, hieß es.

Das Brandenburger Straßennetz besteht laut Ministerium unter anderem aus 806 Kilometer Bundesautobahnen, 2740 Kilometer Bundesstraßen, 5680 Kilometer Landesstraßen und insgesamt 2047 Kilometer Radwege.

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