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Volksverhetzung: 74-Jähriger zu Gefängnisstrafe verurteilt

18.01.2021 - Ein 74-jähriger Mann ist wegen antisemitischer Äußerungen zu acht Monaten Gefängnis verurteilt worden. Der Senior habe auf offener Straße feindselige Positionen geschürt und zum Hass gegen Juden aufgestachelt, begründete das Amtsgericht Berlin-Tiergarten am Montag. Der Mann habe sich der Volksverhetzung schuldig gemacht. Weil der Angeklagte einschlägig vorbestraft und «völlig uneinsichtig» sei, komme eine Bewährungsstrafe nicht mehr in Betracht. «Wir haben es mit einem Überzeugungstäter zu tun», erklärte die Vorsitzende Richterin.

  • Auf einer Richterbank im Landgericht liegt ein Richterhammer aus Holz. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Auf einer Richterbank im Landgericht liegt ein Richterhammer aus Holz. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Senior hatte sich laut Urteil in ein Gespräch eingemischt, das ein Passant am belebten Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte mit einem Demonstranten über die Aufschrift auf dessen Schild führen wollte. Lautstark habe sich der Angeklagte antisemitisch geäußert, sagte die Richterin im Urteil. «Und er wiederholte es, als ein Zeuge sein Handy zückte.» Es sei «kein Ausrutscher» gewesen.

Der 74-Jährige hatte sich nicht zu den Vorwürfen geäußert. Sein Verteidiger hatte Freispruch verlangt. Es sei von Äußerungen auszugehen, die von der Meinungsfreiheit gedeckt gewesen seien. Der Staatsanwalt hatte auf eine Strafe von sechs Monaten Gefängnis plädiert. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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