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Wahlplakate in Berlin beschmiert und angezündet

21.04.2019 - Im Europawahlkampf sind zahlreiche Parteiplakate in Berlin zerstört worden. Vor allem Plakate der AfD wurden zur Zielscheibe.

  • Das Blaulicht eines Streifenwagens der Polizei leuchtet. Foto: Stefan Puchner/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Blaulicht eines Streifenwagens der Polizei leuchtet. Foto: Stefan Puchner/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa/bb) - Dutzende Wahlplakate für die Europawahl sind am Wochenende in Berlin beschmiert oder angezündet worden. Etwa 120 Plakate der AfD wurden in den Bezirken Prenzlauer Berg, Friedrichshain und Mitte mit Farbe beschmiert. Es sei «grundsätzlich anzunehmen», dass die Tat politisch motiviert war, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Beamte entdeckten die mit grauer Farbe verunstalteten Plakate am Samstagvormittag auf der Strecke von der Mollstraße über den Platz der Vereinten Nationen bis zur Holzmarktstraße. Die Plakate waren an Laternenmasten befestigt. Ein Standwahlplakat an der Mollstraße, ebenfalls von der AfD, wurde mit roter Farbe beschmiert. Ein Zusammenhang zwischen den Taten war zunächst nicht auszuschließen.

In Neu-Hohenschönhausen brannten am Sonntagmorgen mehrere Wahlplakate. Vermutlich handelte es sich dabei um Plakate verschiedener Parteien, wie die Sprecherin sagte. Teilweise seien die Plakate komplett abgebrannt.

Die Beschädigung von Wahlplakaten fällt unter Paragraf 303 des Strafgesetzbuches. Darin heißt es, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädige oder zerstöre, könne mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden.

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