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Konflikt um Rigaer Straße 94: Polizei korrigiert Tweet

10.07.2020 - Nach Durchsuchungen von Wohnungen in einem teilweise besetzten Haus in der Rigaer Straße hatte sich die Lage schon beruhigt. Tags darauf wird sie dann schwieriger. Und die Polizei muss eigene Mitteilungen zurückziehen.

  • Ein Polizeibeamter steht in einem Hauseingang in der Rigaer Straße. Foto: Paul Zinken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Polizeibeamter steht in einem Hauseingang in der Rigaer Straße. Foto: Paul Zinken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach der Durchsuchung von Räumen eines teilbesetzten Hauses in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain am Donnerstag war die Polizei am Freitag erneut in dem Gebäude. Sie begleitete offenbar einen Hausverwalter und Handwerker in eine oder mehrere Wohnungen, wie die Bewohner mit Tweets und Fotos zeigten und auch Nachbarn beobachteten. Die Polizei hatte morgens zunächst getwittert, es sei kein Einsatz geplant. Später korrigierte sie das. Für den Abend wurde zu einer Demonstration aufgerufen.

Am Donnerstag hatte die Polizei auf der Suche nach Beweisen Räume in dem linksradikalen Wohnprojekt durchsucht. Eine Polizistin soll im Januar aus dem Haus heraus mit einem Laserpointer geblendet worden sein und eine Augenverletzung erlitten haben. Die Polizei beschlagnahmte am Donnerstag zwei Laserpointer, eine Tierabwehrpistole, eine Schreckschusspistole, einen Paintball Marker, eine Maske und eine Sturmhaube, wie am Freitag mitgeteilt wurde.

Die Bewohner veröffentlichten am Freitag Fotos von Polizisten im Hauseingang und Treppenhaus sowie Bilder, die einen Durchbruch durch eine Decke zeigten. «Bauarbeiter schlugen Loch vom Dachboden in den Raum einer Wohnung eines Mieters, um von dort in die besetzte Wohnung im 4. zu gelangen», schrieben sie bei Twitter. Der Hausverwalter habe angekündigt, diese Wohnung räumen zu wollen. Das habe man aber verhindert. Die Bauarbeiter seien daraufhin wieder abgezogen oder von der Polizei «zurückgepfiffen worden».

Die Polizei sprach zunächst am Morgen von einem «Fake». Es habe nur den Einsatz am Donnerstag gegeben. «Aktuell ist nichts geplant.» Rund fünf Stunden später gab sie dann zu: «Korrekturmeldung. Unsere Kolleg. waren heute früh im Treppenhaus und vor der Rigaer94 im Einsatz. Wir haben unseren inhaltlich falschen Tweet (siehe Screenshot) von 8.28 Uhr gelöscht.» Zu dem Zeitpunkt hatten die Bewohner bereits ihre Fotos getwittert.

Für den Abend ab 21.00 Uhr riefen Unterstützer der Bewohner zu einer Demonstration «Rigaer94 verteidigen» auf dem Boxhagener Platz in Friedrichshain auf. In der Rigaer Straße und Umgebung werden immer wieder Polizisten mutmaßlich von linksextremen Tätern mit Steinen, Flaschen und Farbbeuteln angegriffen und Autos beschädigt.

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