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Woidke warnt vor voreiliger Debatte über Lockerungen

27.01.2021 - Obwohl Mutationen des Coronavirus für Unsicherheit sorgen, wird über eine Lockerung der umfangreichen Beschränkungen diskutiert. Schleswig-Holstein legt einen Plan vor. Brandenburgs Regierungschef Woidke sagt, ob er das für machbar hält.

  • Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, schaut in die Kamera. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, schaut in die Kamera. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält eine Diskussion über Öffnungen in der Corona-Pandemie für verfrüht. «Wir müssen mit Lockerungen noch sehr vorsichtig sein», sagte Woidke am Mittwoch auf Anfrage. «Die Infektionszahlen in Brandenburg sinken zwar, sind aber noch zu hoch. Wir wissen auch zu wenig über die Ausbreitung der Mutationen, deswegen ist die Einhaltung der Regeln gerade jetzt so wichtig.» Er könne gut verstehen, dass die Menschen nach einem Jahr Corona-Pandemie wissen wollten, wann die Einschränkungen zu Ende sind. «Wir müssen aber ehrlich sagen, dass wir nicht in die Zukunft schauen können.»

Die Regierungschefs beschäftigen sich nach seinen Angaben aber bereits mit Szenarien für Lockerungen. «Das haben wir in der letzten Ministerpräsidentenkonferenz vereinbart», sagte Woidke. Der Inzidenzwert sei dafür wichtig, aber nicht der einzige Punkt. «Wir müssen auch andere Aspekte wie die Ausbreitung der Mutationen und die Auslastung in den Intensivstationen im Blick haben.»

Schulen und Kitas müssten bei der Lockerung ganz vorn stehen. Eine dauerhafte Sicherheit für Lockerungen sei ganz eng mit dem Impfschutz von großen Teilen der Bevölkerung verbunden. «Je schneller wir mit dem Impfen voran kommen, desto schneller wird unser Leben wieder normal», sagte Woidke.

Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat zur Bewältigung der Corona-Pandemie einen Stufenplan erarbeitet, der ab Mitte Februar Öffnungen in vier Etappen vorsieht. Wenn die Zahl neuer Infektionen je 100 000 Einwohner in einer Woche in einem Land sieben Tage stabil unter 100 liegt, könnten demnach wieder Treffen von fünf Menschen aus zwei Haushalten, der Besuch von Friseuren und ein eingeschränkter Kita-Regelbetrieb sowie Wechselunterricht in Schulen möglich sein. Liegt die Inzidenz sieben Tage stabil unter 35, sollen Treffen von zehn Menschen mehrerer Haushalte möglich sein, Schulen in Normalbetrieb gehen, Theater und Kinos wieder öffnen.

Seit 16. Dezember gilt in Brandenburg ein harter Lockdown. Der Wert neuer Infektionen je 100 000 Einwohner in einer Woche lag am Mittwoch bei 163 - also deutlich über 100. Die Brandenburger CDU-Landtagsabgeordneten Michael Schierack und Frank Bommert sehen in den zuletzt geringeren Infektionszahlen Grund zur Hoffnung. Nun sei es an der Zeit, über Öffnungen und Lockerungen nachzudenken.

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