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«Gorch Fock»: Verteidigungsministerium legt juristisch nach

19.06.2019 - Kommt die «Gorch Fock» am Freitag zurück aufs Wasser? Die juristische Auseinandersetzung des Bundes mit einer Werft geht in eine zweite Runde. Das Verteidigungsministeriums trägt den Fall vor ein Oberlandesgericht.

  • Das Marine-Segelschulschiff «Gorch Fock» liegt in einem Dock der Bredo-Werft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Marine-Segelschulschiff «Gorch Fock» liegt in einem Dock der Bredo-Werft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium will im Streit um die Herausgabe des Segelschulschiffes «Gorch Fock» eine Entscheidung des Landgerichts Bremen kippen. «Wir werden die Entscheidung anfechten und sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Bremen einlegen», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Das Ministerium werde weiter als Eigentümer alles daran setzen, dass die «Gorch Fock» vertragsgerecht ausgedockt werde. Die Voraussetzungen für den am Freitag geplanten Schritt seien geschaffen.

Das Landgericht Bremen hatte es am Vortag abgelehnt, im Eilverfahren eine einstweilige Verfügung gegen die Bredo-Werft in Bremerhaven zu erlassen. Die Werft beansprucht den Rumpf der «Gorch Fock» als Pfand für unbezahlte Rechnungen. Sie will das Schiff am Freitag nur zu Wasser lassen, wenn der Bund 5,1 Millionen Euro bezahlt. Der Segler liegt bei der Bredo-Werft im Dock, wo sie unter Regie der Elsflether Werft neu aufgebaut wird. Diese ist insolvent. Frühere Überweisungen der Marine sind zum Teil verschwunden.

«Dass der Bund diesen Weg beschreitet, damit war leider zu rechnen», sagte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms zur Entscheidung des Bundes. Seine Firma hoffe trotzdem weiter auf eine außergerichtliche Einigung, um die «Gorch Fock» am Freitag ausdocken zu können.

Der Rumpf sollte dann nach drei Jahren an Land langsam ins Wasser gelassen und eingehend geprüft werden. Dies ist auch eine Voraussetzung für die dann mögliche Fertigstellung der «Gorch Fock». Nach dpa-Informationen liefen Gespräche über mögliche Lösungen für den Streit weiter. Die Bredo-Werft hatte auch ins Spiel gebracht, die Elsflether Werft übernehmen zu können.

Bei der Sanierung des Schiffes sind die Kosten explodiert. Statt 10 Millionen Euro sind bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben worden. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft und mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner hatte am Vortag vor weiter steigenden Kosten gewarnt. «Dass der bereits mehrfach massiv gesprengte Kostenrahmen nun gehalten werden kann, wird immer unwahrscheinlicher», erklärte er. «Wenn von der Leyen ihren eigenen Worten Taten folgen ließe, müsste sie die Instandsetzung jetzt endlich abbrechen.»

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