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AfD-Landtagsfraktion lehnt Zusammenarbeit mit Brodehl ab

25.09.2020 - Die AfD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag lehnt jede weitere Zusammenarbeit mit dem am Freitag aus der Partei ausgetretenen Landtagsabegordneten Frank Brodehl ab. «Die Fraktion hat darüber beraten und sieht keine Möglichkeit, Herrn Brodehl wieder aufzunehmen», sagte der Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis der Deutschen Presse-Agentur. «Die Art und Weise, wie er heute die Partei und Fraktion verlassen hat, entzieht einer weiteren Zusammenarbeit jede Grundlage.»

  • Frank Brodehl, ehemaliger Abgeordneter der AFD. Foto: Carsten Rehder/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Frank Brodehl, ehemaliger Abgeordneter der AFD. Foto: Carsten Rehder/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Brodehl hatte offensichtlich angeboten, trotz seines Parteiaustritts wegen Radikalisierung der AfD sich als parteiloser Abgeordneter der AfD-Fraktion anzuschließen und damit ihr den Fraktionsstatus theoretisch weiterhin zu ermöglichen. Die AfD-Fraktion hat nach Angaben der Landtagsverwaltung den Fraktionsstatus mit der Ankündigung Brodehls automatisch verloren, weil nur noch drei Abgeordnete übrig bleiben. Notwendig für einen Fraktionsstatus sind vier Abgeordnete.

Ist ein Abgeordneter parteilos und will er sich einer Fraktion anschließen, muss die einfache Mehrheit im Landtag zustimmen. Dies gilt als ausgeschlossen angesichts der Kritik der anderen Parteien an der AfD.

Auf die Frage, ob die AfD in Schleswig-Holstein tatsächlich so stark auf Rechtskurs sei wie von Brodehl kritisiert, antwortete Nobis: «Feststeht, dass sich die Spaltung innerhalb des Landesverbandes seit nunmehr drei Jahren zusehends verhärtet hat.» Der Bundesvorstand habe aber bereits die richtigen Schritte unternommen, um den Einfluss der Flügelanhänger erfolgreich zurückzudrängen.

Nobis bezeichnete den Partei- und damit Fraktionsaustritt von Brodehl als schweren Schlag für die politische Arbeit der Fraktion und «insbesondere für unsere Mitarbeiter». Er habe erst in der Plenarsitzung durch die persönliche Erklärung Brodehls am Ende von dessen Rede vom Parteiaustritt erfahren, sagte Nobis.

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