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Albrecht: Fahrverbot für ältere Diesel-Autos in Kiel möglich

25.06.2020 - Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) will den Luftreinhalteplan für Kiel nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts zügig überarbeiten. «Die von der Stadt vorgeschlagenen Luftfilteranlagen erfüllen offensichtlich die Anforderungen des Gerichts nicht», sagte Albrecht am Donnerstag. «Deshalb erscheint nach derzeitigem Stand das Durchfahrverbot für ältere Diesel-Pkw auf dem betroffenen Streckenabschnitt nach Abschluss der Bauarbeiten als einzige Maßnahme, deren Wirksamkeit nachgewiesen ist.» Das Land warte aber zunächst die schriftliche Urteilsbegründung ab.

  • Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne). Foto: Gregor Fischer/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne). Foto: Gregor Fischer/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Schleswiger Richter hatten am Mittwoch entschieden, dass der Luftreinhalteplan für Kiel nachgebessert werden muss. Der 5. Senat gab der Klage der Deutschen Umwelthilfe statt. Er verurteilte das Umweltministerium, den Luftreinhalteplan für Kiel unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu ändern. Der neue Kieler Luftreinhalteplan ist seit Januar in Kraft. Zu den Hauptmaßnahmen gehören bis zu acht Luftfilteranlagen an dem besonders belasteten 190 Meter langen Straßenabschnitt am Theodor-Heuss-Ring, die von Oktober an im Einsatz sein sollen.

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