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Behörde: Strafe für Maskenverweigerer wirkt

03.09.2020 - In Hamburg droht seit zehn Tagen eine Geldstrafe von 40 Euro, wenn man die Alltagsmaske nicht ordnungsgemäß trägt. Renitente Maskenverweigerer könnte aber bald eine noch höhere Strafe erwarten.

  • Eine Frau trägt eine Maske in einer Bahn. Foto: Ole Spata/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Frau trägt eine Maske in einer Bahn. Foto: Ole Spata/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) fühlt sich in seinem scharfen Vorgehen gegen Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen bestätigt. «Man sieht, dass die Vertragsstrafe mit 40 Euro geholfen hat», sagte Sprecher Christoph Kreienbaum am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Nach dem Ende der Sommerferien war die Bereitschaft, dauerhaft eine Mund-Nasen-Bedeckung an Bahnsteigen sowie in Bussen und Bahnen zu tragen, nach HVV-Angaben in der Hansestadt zurückgegangen. Demnach trugen bei Kontrollen in der Spitze bis zu 15 Prozent der Fahrgäste ihre Alltagsmaske nicht oder nicht richtig. «Da mussten wir gegensteuern», so Kreienbaum.

Seit dem 24. August wird daher eine Vertragsstrafe in Höhe von 40 Euro fällig, sobald ein Fahrgast die Maske nicht ordnungsgemäß über Mund und Nase trägt. «Im gesamten HVV sind 1400 Strafen geschrieben worden in Höhe von jeweils 40 Euro», zieht Kreienbaum Bilanz. Zehn Tage nach Einführung der Vertragsstrafen hielten sich inzwischen wieder 95 Prozent der Fahrgäste an die Maskenpflicht.

Die Einhaltung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen wird in Hamburg unter anderem von Daniel Fischer kontrolliert. Er arbeitet bei dem Sicherheitsdienst der Hamburger Hochbahn. Konflikte habe es bisher wenige gegeben, erzählt er. «Viele sind einsichtig. Die meisten reagieren tatsächlich entspannt.»

Ein Fall aus einem Hamburger Regionalzug auf der Fahrt Richtung Ahrensburg von vergangener Woche zeigt jedoch, dass es auch anders laufen kann: Ein Mann schlug eine Zugbegleiterin blutig, nachdem sie ihn auf die Maskenpflicht hingewiesen hatte und seine Fahrkarte sehen wollte, wie die Bundespolizei mitteilte.

«Pöbeleien und Beleidigungen sind an der Tagesordnung», sagte auch der Vize-Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Martin Burkert, der Deutschen Presse-Agentur. Er kenne die Geschichte der niedergeschlagenen Kollegin und wisse, dass es kein Einzelfall sei: «Die Übergriffe häufen sich». Die EVG fordert daher, die Kontrollen der Maskenpflicht in bundesweit fahrenden Zügen an die Bundespolizei zu übergeben.

In Hamburg droht derweil renitenten Maskenverweigerern in Bussen und Bahnen eine noch höhere Strafe. Zurzeit arbeite die Verkehrsbehörde zusammen mit Innen- und Gesundheitsbehörde daran, dass das Verweigern von Mund-Nase-Bedeckungen in allen maskenpflichtigen Bereichen bußgeldrelevant wird, sagte Dennis Krämer von der Verkehrsbehörde. Zu maskenpflichtigen Bereichen zählen demnach neben Bussen und Bahnen auch Einkaufszentren. Damit folge die Hansestadt dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Diese hatte auch ein bundeseinheitliches Bußgeld für Maskenverweigerer von mindestens 50 Euro empfohlen.

Krämer machte klar: Die Vertragsstrafe bleibt - auch wenn ein mögliches Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro kommt. Das Bußgeld könne beispielsweise im Einzelfall erhoben werden, wenn jemand mehrfach erwischt werde. «Für uns ist erst einmal entscheidend, dass die Vertragsstrafe so hoch ist, wie sie jetzt ist», sagte Kreienbaum. Für ihn steht fest: «Im Moment sind die 40 Euro der wirksame Hebel».

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