Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Bürgerschaft: Rechtspopulismus und 70 Jahre Grundgesetz

22.05.2019 - Hamburg (dpa/lno) - Vier Tage vor der Europawahl beschäftigt sich die Hamburgische Bürgerschaft heute mit dem Kampf gegen Rechtspopulismus und Nationalismus (ab 13.30 Uhr). In der von der Linksfraktion angemeldeten Debatte für die Aktuelle Stunde soll es darum gehen, wie man in Hamburg und Europa Demokratie und Vielfalt stärken und damit rechte Politik zurückdrängen kann. Die FDP-Fraktion will in der Aktuellen Stunde über 70 Jahre Grundgesetz debattieren.

  • Der Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus. Foto: Christian Charisius/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus. Foto: Christian Charisius/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Außerdem liegt den Abgeordneten ein Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und der Grünen vor, mit dem sie Angestellten im öffentlichen Dienst Fahrräder zur Verfügung stellen wollen. Weitere Themen sind unter anderem ein Prüfverfahren für die Kitas, die Videoüberwachung auf Hamburgs Straßen, die Berücksichtigung von Handwerksbetrieben bei der Planung von Gewerbeflächen und eine behördenübergreifende Anti-Armuts-Strategie.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren