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Bund stockt Zuschüsse für Regionalverkehr auf

30.01.2020 - Berlin/Hamburg (dpa/lno) - Der Bund stockt seine Milliarden-Zuschüsse für den Regionalverkehr mit Bussen und Bahnen in ganz Deutschland weiter auf - davon profitiert auch Hamburg. Nach Angaben des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß bedeutet das Hunderte Millionen Euro mehr Bundesmittel für den U- und S-Bahnausbau in der Hansestadt. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

  • Eine S-Bahn der Linie S3 nach Stade fährt in den Hauptbahnhof in Hamburg ein. Foto: picture alliance / Daniel Reinhardt/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine S-Bahn der Linie S3 nach Stade fährt in den Hauptbahnhof in Hamburg ein. Foto: picture alliance / Daniel Reinhardt/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Demnach bekommen die Länder von diesem Jahr an bis 2031 insgesamt 5,25 Milliarden Euro zusätzlich aus Berlin, um Bus- und Zuglinien bei Verkehrsanbietern zu bestellen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.

Zuvor hatte das Parlament bereits ein Gesetz beschlossen, von dem ebenfalls der Personennahverkehr profitieren soll - bei Investitionen in Strecken und Stationen von U-Bahnen und Straßenbahnen. Demnach sollen Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für dieses Jahr auf 665 Millionen Euro verdoppelt werden. Ab 2021 ist eine Milliarde Euro pro Jahr vorgesehen, ab 2025 sollen es dann im Rahmen des Klimaschutzpakets der Bundesregierung jährlich zwei Milliarden Euro sein.

Nach Angaben von Ploß, der Mitglied im Verkehrsausschuss ist, sollen die U- und S-Bahnprojekte in Hamburg in Zukunft mit 75 Prozent vom Bund gefördert werden. Bedingung dafür seien ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis und eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, erklärte er. Alleine für die neue U-Bahn-Linie 5 könnte das einen Milliardenbetrag an zusätzlicher Förderung bedeuten.

«Ein gut ausgebauter öffentlicher Nahverkehr ist der entscheidende Schlüssel, um die Verkehrsprobleme in Hamburg zu lösen, die Luftqualität in unserer Stadt weiter zu verbessern und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten», sagte Ploß.

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