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Bundesgericht bestätigt Abschiebung von Terrorverdächtigem

21.08.2018 - Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abschiebung eines Terrorverdächtigen in die Türkei als rechtmäßig bestätigt. Das Gericht in Leipzig wies am Dienstag eine Klage des 28-Jährigen ab. (Az.: BVerwG 1 A 16.17) Das Innenministerium Schleswig-Holsteins hatte den Mann als mutmaßlichen islamistischen Gefährder eingestuft. Er sei ein IS-Sympathisant und befürworte Anschläge. Der Mann ist in Deutschland geboren und aufgewachsen, hat aber die türkische Staatsangehörigkeit.

  • Das Bundesverwaltungsgericht. Foto: Jan Woitas/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Das Bundesverwaltungsgericht. Foto: Jan Woitas/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auf der Grundlage des sogenannten Gefährderparagrafen ordnete das Ministerium im Oktober 2017 die Abschiebung an. Der 28-Jährige klagte dagegen und machte geltend, von ihm gehe keine terroristische Gefahr aus. Die Bundesverwaltungsrichter, die für derartige Klagen in erster und letzter Instanz zuständig sind, hatten jedoch keine Zweifel an der Einschätzung der Behörden zur Gefährlichkeit des Mannes.