Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Steinmeier: Europawahl soll Versprechen von Frieden erneuern

22.02.2019 - Das traditionsreiche Hamburger Matthiae-Mahl steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Europawahl. Die Redner hoffen auf Rückenwind für die europäische Idee. Bundespräsident Steinmeier warnt vor einer «neuen Faszination des Autoritären».

  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (2.v.r) kommt zum traditionellen Matthiae-Mahl des Hamburger Senats ins Rathaus. Foto: Axel Heimken © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (2.v.r) kommt zum traditionellen Matthiae-Mahl des Hamburger Senats ins Rathaus. Foto: Axel Heimken © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hamburg (dpa/lno) - Bei der Europawahl und den Wahlen in vier deutschen Bundesländern in diesem Jahr steht nach Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier viel auf dem Spiel. «Unsere liberale Ordnung (...) ist nicht mehr ganz unangefochten», sagte er am Freitagabend beim traditionellen Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus vor 400 Gästen. Eine neue Faszination des Autoritären mache sich breit in Europa und bei Partnern in der Welt. «Die Sirenenrufe des Nationalismus werden lauter.»

Die Europawahl im Mai sei ein wichtiger Moment, «um das europäische Versprechen von Frieden, Freiheit und Wohlstand zu erneuern». Der Streit über den richtigen Weg gehöre dabei zur demokratischen Auseinandersetzung. Steinmeier betonte: «Der Weg hinaus aus Europa, zurück zu alten nationalistischen Reflexen kann (...) und vor allem darf nicht die Lösung sein.»

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte beim Matthiae-Mahl, das seit 1356 historisch belegt ist, neben Steinmeier als Ehrengast auch den lettischen Präsidenten Raimonds Vējonis begrüßt. Steinmeier lobte die baltischen Staaten für ihren Einsatz für ein friedliches Europa. «Heute sind die baltischen Länder standfeste, überzeugte Mitglieder der Europäischen Union und auch der Nato. Sie gehören zu unserer Sicherheits- und Solidargemeinschaft», sagte Steinmeier. «Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim haben die Nato-Partner damals militärische Mittel zum Schutz der baltischen Staaten ergriffen.» An die Adresse von Präsident Vējonis sagte Steinmeier: «Lettlands Schutz vor Fremdbestimmung und seine territoriale Integrität sind unsere Verpflichtung!»

Zuvor hatte Hamburgs Bürgermeister Tschentscher betont, dass bei der Europawahl die «Weichen für den Zug der europäischen Einigung neu gestellt» werden. «Ich hoffe sehr, dass die europäische Idee dabei wieder Rückenwind erhält», sagte er.

«Der Brexit ist ein großer Verlust für die europäische Einigung und für Großbritannien selbst», sagte Tschentscher. «Er trifft Lettland mit seinen Verbindungen ins Vereinigte Königreich genauso wie Hamburg, das als britischste Stadt auf dem Kontinent gilt.»

Die europäische Einigung sei «ein großer Schritt im Sinne unserer Verfassung», betonte Tschentscher. «Sie hat uns seit über 70 Jahren Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert.» Zu den Errungenschaften der Europäischen Union gehöre auch, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam besser auf globale Herausforderungen antworten könnten. Tschentscher sprach zuerst zu den rund 400 Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur im Großen Festsaal des Rathauses. Deutschland gilt als einer der wichtigsten Handelspartner Lettlands, das 2004 der Europäischen Union beitrat. Vējonis' Besuch findet im Rahmen der Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der staatlichen Unabhängigkeit statt. Hamburg hat laut Senat viele Verbindungen zu Lettland, besonders in der Wissenschaft und Wirtschaft. Das Matthiae-Mahl gilt den Hamburgern als das älteste noch begangene Festmahl der Welt.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren